Beschlussvorlage (Offene Ganztagsgrundschulen in Hürtgenwald; hier: Beratung über die Höhe der Elternbeiträge)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 02.04.2009 27/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: I St/zie Frau Stolz-Maquet Aktenzeichen: Datum: 17.02.2009 Bezeichnung Offene Ganztagsgrundschulen in Hürtgenwald; hier: Beratung über die Höhe der Elternbeiträge Sachverhalt: In der Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2008, TOP 4, war der Wunsch geäußert worden, zu gegebener Zeit über die Höhe der Elternbeiträge noch einmal zu beraten. Als Beratungsgrundlage erhalten Sie beigefügt a) eine Auswertung der Elternbeiträge für die OGS in den Kommunen des Kreises Düren, b) eine Übersicht über die Kosten und die Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschulen Straß und Vossenack, c) eine Übersicht über die Staffelung der zur Zeit tatsächlich gezahlten Elternbeiträge, d) eine Kopie aus der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über die derzeitige Einkommensstaffelung und die sich daraus ergebenden Elternbeiträge, e) eine Kopie der Anlage zu § 3 der Elternbeitragssatzung des Kreises Düren für die Kindertageseinrichtungen. Anzumerken ist, dass sich zwei der in die höchste Beitragsstufe eingeordneten Erziehungsberechtigten freiwillig für diese Beitragsstufe entschieden haben (dadurch entfällt der Einkommensnachweis). Die übrigen Erziehungsberechtigten befinden sich im Einkommensbereich von 70.000,00 € bzw. 80.000 €. Beschlussvorschlag: ohne -1 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)