Allgemeine Vorlage (Erlass der 6. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 166/1/2012 20.11.2012 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Kratz Mitzeichnung durch Beschlussfassung Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 11 Erlass der 6. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport vom 13.11.2012 beschließt der Rat die beigefügte 6. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall. Sachdarstellung: Die Haushaltskommission schlägt nach Beschlussfassung vom 20.09.2012 eine Gebührenerhöhung vor. Die Gebühren für die Internetnutzung wurden dabei nicht berücksichtigt, da sich hier keine Kostensteigerung ergeben hat bzw. ergibt. Die Kosten für Ausdrucke wurden aus Umweltaspekten um 50 % erhöht. Die Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall vom 10.11.1988 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 16.12.2009 wurde entsprechend überarbeitet. Die 6. Änderungssatzung ist beigefügt.