Beschlussvorlage (Haushaltssatzung 2009; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 05.02.2009 20/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: III Haushalt 2009 Kw/Be 26.01.2009 Datum: Bezeichnung Haushaltssatzung 2009; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss unter TOP 3 verwiesen. Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Rat, dass das Vorhaben „Ausbau der Gemeindestraße zwischen den Ortschaften Straß und Horm“ in die Liste für das Konjunkturpaket II aufgenommen werden soll. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)