Beschlußtext (Etat 2009)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 28. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (Wahlperiode 2004/2009) am 10.03.2009: 3. Etat 2009 AM Herr Schulz schlägt vor, dass die Abstimmung zu diesem TOP in zwei Teilen erfolgen solle, sodass zunächst über die Zuschussanträge der Vereine abgestimmt werde. Die Ausschussmitglieder stimmen diesem zu. AM Herr Fiedler nimmt an der Abstimmung nicht teil. Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport beschließt, den Anträgen des Mensavereines, der Elterninitiative „Aktive Pause“ und der Sportvereine gemäß der Verwaltungsvorlage zuzustimmen. Beratungsergebnis: - einstimmig - Bezüglich der Etatberatungen schlägt Kämmerer Herr Lange vor, einzelne Fragen direkt zu den Produkten zu behandeln. AM Herr Fiedler erklärt seitens der CDU-Fraktion, dass der im Rahmen des Sportstättenkonzeptes auf den Weg gebrachte Fünf-Punkte-Plan im Etat nicht berücksichtigt sei. Kämmerer Herr Lange erläutert, dass der Haushaltsplan in der Finanzplanung die Jahre 2010 bis 2012 berücksichtige. Alles das, was nach diesem Zeitpunkt geplant sei, könne nicht dargestellt werden. BM Herr Schemmel ergänzt, das bezugnehmend auf die letzten Beratungen im Ausschuss der Haushaltsplan den Kunstrasenplatz für den TuS Asemissen und die Sanierung des Sportplatzes in Greste beinhalte. Das vorgeschlagene Kleinspielfeld für den TuS Leopoldshöhe sei aufgrund einer Stellungnahme des Vereines nicht gewünscht. Des Weiteren sei mit der Stadt Bad Salzuflen eine Einigung über die Nutzung des Waldsportplatzes und der Turnhalle Wülfer erzielt worden. In der weiteren Diskussion erklärt AM Frau Asemissen, dass aus ihrer Sicht die Sanierung Greste mit Mitteln in Höhe von 7.000 Euro nicht im Sinne des Sportstättenkonzeptes sei. AM Herr Müller weist darauf hin, dass der Beschluss des Fünf-Punkte-Planes eine ordnungsgemäße Sanierung des Tennenplatzes Rübekamp (Reparaturen der Schwachstellen) vorsähe, um den Trainingsbetrieb dort aufrecht zu erhalten. Sodann erfolgt die Abstimmung. Beschluss: Der Ausschuss stimmt den veranschlagten Ansätzen im Produkthaushalt für die Bereiche Schulen, Kultur und Sport zu und empfiehlt dem Haupt-und Finanzausschuss eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Gemeinderat auszusprechen. Beratungsergebnis: - 7 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -