Beschlußtext (Sitzung des Arbeitskreises neue Mensa / Aula)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 29. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (Wahlperiode 2004/2009) am 19.05.2009: 4.1 Sitzung des Arbeitskreises neue Mensa / Aula Zu Beginn der Diskussion fragt AM Herr Steiner nach, wie hoch die Einnahmen für die Vermietung der gemeindlichen Räumlichkeiten bisher gewesen seien und über wen die Vermietung erfolgen solle. FBL Herr Taron erklärt, dass es größere Einnahmen nur bei der Festhalle Asemissen gegeben habe. (Eine Aufstellung der Einnahmen aus dem Jahr 2008 ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt). Bezüglich der Zuständigkeiten verweist er auf den Entwurf zur Entgeltordnung. Im weiteren Verlauf fragt AM Frau Asemissen nach, was mit dem im Protokoll über die Sitzung des Arbeitskreises bezeichneten seltenen Ereignissen gemeint sei und ob die Schulveranstaltungen auch unter diese Ereignisse fallen. FBL Herr Taron führt aus, dass die Gemeinde ca 4-5 Kulturveranstaltungen im Jahr durchführe, diese können auf 8 Veranstaltungen aufgestockt werden. Zusätzlich bestehe dann die Möglichkeit 10 weitere Veranstaltungen durch Schule und Vereine durchzuführen. Mit den genannten 18 Veranstaltungen seien Veranstaltungen, die über 22.00 Uhr hinausgehen, gemeint. Auf Nachfrage von AM Herrn Steiner bezüglich eines Alkoholverbotes erklärt FBL Herr Taron, dass man sich im Arbeitskreis einig gewesen sei, dass in der neuen Aula keine Feten stattfinden sollen. Dieses widerspräche dem Gedanken eines Schulgebäudes. Sodann schlägt AM Herr Meckelmann vor, in der Entgeltordnung genau zu definieren was erlaubt sei. BM Herr Schemmel entgegnet, dass dieses in den Grundlinien erkennbar sei, es gehe um kulturelle und schulische Aspekte. FBL Herr Taron ergänzt, dass künftig eine Checkliste vom Nutzer vorgelegt werden müsse, was benötigt wird. AM Herr Stobbe fragt nach, wer über die Nutzung der Küche entscheide. Frau Schubert vom Mensa Verein erklärt, dass für den Küchenbereich besondere hygienerechtliche Vorschriften gelten und nur besonders geschultes Personal die Küche nutzen dürfe. Vor der Küche stehe aber ein Raum zur Verfügung, der für die Vorbereitung von Speisen und Getränken genutzt werden könne. Einstimmig begrüßen die Ausschussmitglieder den Vorschlag von Herrn Scheele, eine bewirtschaftete Toilette an der neuen Mensa/Aula einzurichten. Im Anschluss fragt AM Herr Steiner nach, wie dringend die Sanierung des Kanals der Festhalle sei. BM Herr Schemmel erklärt, dass ein dringender Handlungsbedarf bestehe, da eine Dichtigkeitsprüfung nicht bestanden würde. Im weiteren Verlauf berichtet FBL Herr Taron, dass im Arbeitskreis diskutiert worden sei, was zukünftig mit der Festhalle geschehen solle. Es stelle sich die Frage, wo zukünftig die Veranstaltungen stattfinden sollen, die bisher in der Festhalle durchgeführt worden sind, z.B. Geflügelschauen oder die Mittelstandsschau oder ob die Möglichkeit bestehe, Sportveranstaltungen dort durchzuführen. In der anschließenden Diskussion schlägt AM Herr Meckelmann vor, in nächster Zeit ein Gesamtkonzept mit einer Kostenübersicht für den Bereich Festhalle/Sportplatz Asemissen zu entwickeln. In diesem Zusammenhang schlägt AV Frau Ostmann vor, vor der nächsten Sitzung des Ausschusses einen Ortstermin an der Festhalle zu machen. BM Herr Schemmel macht deutlich, dass diese Immobilie einen bestimmten Wert in Bezug auf besondere Veranstaltungen, die nicht in der neuen Mensa/Aula stattfinden können, habe.