Allgemeine Vorlage (Neubesetzung von Ausschüssen hier: 1. Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung 2. Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 153/2011 27.09.2011 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Emons Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 9 Neubesetzung von Ausschüssen hier: 1. Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung 2. Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt Beschlussvorschlag: Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wählen die Ratsmitglieder nachfolgende Personen zum Mitglied bzw. zum stellvertretenden Mitglied in die nachfolgenden Ausschüsse: 1. Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung neues Mitglied - gebundener Vertreter Jürgen Kremer sB (für Hans Dieter Völler) bisher Ralf Vellen sB 2. Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt neues Mitglied Jürgen Kremer, sB (bisher Werner Poensgen) gebundener Vertreter Uwe Schubinski sB (für Jürgen Kremer, sB) Vorlagen-Nr. 153/2011 Seite 2 Sachdarstellung: Die sachkundigen Bürger Herr Ralf Vellen und Herr Werner Poensgen haben erklärt, dass sie mit sofortiger Wirkung auf ihr Mandat in den o.a. Ausschüssen der Gemeinde Kall verzichten und sind somit kraft Gesetzes als Mitglied bzw. stv. Mitglied in den Ausschüssen der Gemeinde Kall ausgeschieden. Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 26. August 2011 (Eingang hier 29.08.2011) die Neubesetzung der Ausschüsse beantragt. Gemäß § 50 Abs. 3 GO wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.