Allgemeine Vorlage (5.1Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 198/2011 22.11.2011 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Herr Virnich Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 5 5.1 Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2012 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2011 – TOP 4.1 – stimmt der Rat der Gebührenkalkulation 2012 für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“ zu. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2012 für den Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ ergibt sich ein Überschuss in Höhe von 33.821,11 €. Der Überschuss fließt in die Gebührenkalkulation 2013 und ggf. Folgejahre ein. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Vorlagen-Nr. 198/2011 Seite 2 Vorlagen-Nr. 198/2011 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 198/2011 17.11.2011 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Herr Virnich Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4 4.1 Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2012 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2012 für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2012 für den Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ ergibt sich ein Überschuss in Höhe von 33.821,11 €. Der Überschuss fließt in die Gebührenkalkulation 2013 und ggf. Folgejahre ein. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich.