Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Straßenreinigung")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 200/2011 22.11.2011 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Herr Virnich Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 5.3 Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2011 – TOP 4.3 – stimmt der Rat der Gebührenkalkulation 2012 für die kostenrechnende Einrichtung „Straßenreinigung“ zu. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2012 für den Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ ist eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Nach der Kalkulation des Gebührenhaushaltes ergibt sich ein Defizit in Höhe von 36.221,-- €. Im Wesentlichen resultiert das Defizit aus der Erhöhung der Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr um ca. 11.500,-- € und der anteiligen Zuführung des Defizits aus dem Jahr 2010 in Höhe von ca. 24.700,-- € (resultiert aus den erhöhten Kosten des Winterdienstes, ca. 55.000,- € Mehraufwendungen). Das ausgewiesene Defizit i.H.v. 36.221,-- € fließt in die Gebührenkalkulationen 2013 und ggf. Folgejahre ein. Vorlagen-Nr. 200/2011 Seite 2 Vorlagen-Nr. 200/2011 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 200/2011 17.11.2011 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Herr Virnich Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4.3 Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2012 für die kostenrechnende Einrichtung „Straßenreinigung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2012 für den Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ ist eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Nach der Kalkulation des Gebührenhaushaltes ergibt sich ein Defizit in Höhe von 36.221,-- €. Im Wesentlichen resultiert das Defizit aus der Erhöhung der Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr um ca. 11.500,-- € und der anteiligen Zuführung des Defizits aus dem Jahr 2010 in Höhe von ca. 24.700,-- € (resultiert aus den erhöhten Kosten des Winterdienstes, ca. 55.000,- € Mehraufwendungen). Das ausgewiesene Defizit i.H.v. 36.221,-- € fließt in die Gebührenkalkulationen 2013 und ggf. Folgejahre ein.