Daten
Kommune
Kall
Größe
86 kB
Datum
20.12.2011
Erstellt
12.12.11, 13:50
Aktualisiert
20.12.11, 18:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
230/2011
20.12.2011
FBL:
SB:
Federführung: Fachbereich I
An den
Rat
mit der Bitte um
X
öffentliche Sitzung
Herr Schmidt
Herr Herbrand
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Beigeordneter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Vorlage berührt den Haushalt.
x
Mittel verfügbar beim Budget
„Unterhaltung Gebäude“
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK
Deckung erfolgt durch PSK
Fachbereichsleiter
20.000
Euro
Sachbearbeiter
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 10
Budget "'Unterhaltung Gebäude";
hier: Freigabe gesperrter Mittel
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt, aus dem im Budget „Unterhaltung Gebäude“ gesperrten Betrag in Höhe von
50.000,-- € Mittel in Höhe von 20.000,-- € freizugeben.
Sachdarstellung:
Im Budget „Unterhaltung Gebäude“ wurde im Haushalt 2011 ein zusätzlicher Betrag in Höhe von
50.000,-- € für außergewöhnliche Instandsetzungen veranschlagt. Dieser Betrag wurde gesperrt
und soll erst nach Beschlussfassung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt
freigegeben werden.
Da dieser Ausschuss aber in diesem Jahre nicht mehr tagt, soll die Aufhebung der Sperre ausnahmsweise ohne Vorberatung durch den Rat erfolgen.
Ein Teilbetrag i.H.v. 30.000,-- € wurde in der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst
und Umwelt vom 15.05.2011 – TOP 6 – bereits freigegeben und im Laufe des Jahres verausgabt. Die restlichen Mittel i.H.v. 20.000,-- € waren für die Sanierung des Sanitärbereiches des
Kindergartens Hüttenstraße vorgesehen.
Diese Maßnahme wurde aber zeitgleich mit dem U3-Ausbau des Kindergartens zurückgestellt.
Die Mittel sind daher nach Freigabe in eine Instandhaltungsrückstellung zu buchen, damit diese
beim späteren U3-Ausbau ergebnisneutral zur Verfügung stehen.