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Allgemeine Vorlage (Budget "'Unterhaltung Gebäude"; hier: Freigabe gesperrter Mittel)

Daten

Kommune
Kall
Größe
86 kB
Datum
20.12.2011
Erstellt
12.12.11, 13:50
Aktualisiert
20.12.11, 18:16
Allgemeine Vorlage (Budget "'Unterhaltung Gebäude";
hier:   Freigabe gesperrter Mittel)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 230/2011 20.12.2011 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Schmidt Herr Herbrand Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt den Haushalt. x Mittel verfügbar beim Budget „Unterhaltung Gebäude“ über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Fachbereichsleiter 20.000 Euro Sachbearbeiter Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 10 Budget "'Unterhaltung Gebäude"; hier: Freigabe gesperrter Mittel Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, aus dem im Budget „Unterhaltung Gebäude“ gesperrten Betrag in Höhe von 50.000,-- € Mittel in Höhe von 20.000,-- € freizugeben. Sachdarstellung: Im Budget „Unterhaltung Gebäude“ wurde im Haushalt 2011 ein zusätzlicher Betrag in Höhe von 50.000,-- € für außergewöhnliche Instandsetzungen veranschlagt. Dieser Betrag wurde gesperrt und soll erst nach Beschlussfassung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt freigegeben werden. Da dieser Ausschuss aber in diesem Jahre nicht mehr tagt, soll die Aufhebung der Sperre ausnahmsweise ohne Vorberatung durch den Rat erfolgen. Ein Teilbetrag i.H.v. 30.000,-- € wurde in der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 15.05.2011 – TOP 6 – bereits freigegeben und im Laufe des Jahres verausgabt. Die restlichen Mittel i.H.v. 20.000,-- € waren für die Sanierung des Sanitärbereiches des Kindergartens Hüttenstraße vorgesehen. Diese Maßnahme wurde aber zeitgleich mit dem U3-Ausbau des Kindergartens zurückgestellt. Die Mittel sind daher nach Freigabe in eine Instandhaltungsrückstellung zu buchen, damit diese beim späteren U3-Ausbau ergebnisneutral zur Verfügung stehen.