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Allgemeine Vorlage (Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung hier: Zuschuss Gymnasium Steinfeld)

Daten

Kommune
Kall
Größe
110 kB
Datum
27.03.2012
Erstellt
16.03.12, 18:07
Aktualisiert
16.03.12, 18:07
Allgemeine Vorlage (Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung
hier:   Zuschuss Gymnasium Steinfeld) Allgemeine Vorlage (Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung
hier:   Zuschuss Gymnasium Steinfeld)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 42/2012 27.03.2012 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Kratz Mitzeichnung durch Beschlussfassung Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: Fachbereichsleiter X Vorlage berührt den Haushalt. X Mittel verfügbar bei PSK 030217000 / 5318 600 4.982,13 Euro Sachbearbeiter X überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK 030 217 000 / 5318 600. Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/ 4021 000 17.817,87 Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 5.2 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung hier: Zuschuss Gymnasium Steinfeld Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.03.2012 – TOP 3 – beschließt der Rat, bei PSK 030 217 000 / 5318 600 („Zuschuss an Gymnasium Steinfeld“) eine überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung i.H.v. 17.817,87 € für das Jahr 2011 zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/ 4021 000 („Gemeindeanteil Einkommensteuer“). Sachdarstellung: Gemäß Vertrag vom 27.04.1979 sowie der Vereinbarung vom 28.12.1976, die Bestandteil des vorgenannten Vertrags ist, wird dem Hermann-Josef-Kolleg Steinfeld aus Mitteln der Gemeinde Kall eine Beihilfe bzw. ein Zuschuss in Höhe von derzeit 50 % zu der jährlich entstehenden Eigenleistung des Schulträgers gewährt. Im Haushaltsjahr 2011 wurden aufgrund der Rechnungsergebnisse der Vorjahre 95.000,- € für den Zuschuss an das Gymnasium Steinfeld eingeplant. Im Juni 2011 wurden aufgrund der dann erst abgeschlossenen örtlichen Prüfung die Endabrechnungen für die Jahre 2008 und 2009 vorgelegt, die eine Nachzahlung i.H.v. insges. 21.617,87 € zur Folge hatten. Da die Nachzahlung aus Mitteln 2011 gezahlt wurde, reichen diese für die gesamten Aufwendungen des Haushaltsjahres 2011 nicht aus. Derzeit stehen noch die Zuschussraten für die Monate Oktober bis Dezember 2011 i.H.v. insgesamt 22.800,- € aus. Aus Mitteln 2011 stehen noch 4.982,13 € zur Verfügung, so dass noch eine überplanmäßige Aufwen dung/Auszahlung i.H.v. 17.817,87 € erforderlich ist. Die Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/ 4021 000 („Gemeindeanteil Einkommensteuer“). Vorlagen-Nr. 42/2012 Seite 2 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 42/2012 27.03.2012 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Kratz Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: Fachbereichsleiter X Vorlage berührt den Haushalt. X Mittel verfügbar bei PSK 030217000/ 5318600 4.982,13 Euro Sachbearbeiter X überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK 030 217 000 / 5318 600. Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/ 4021 000 17.817,87 Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 3 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung hier: Zuschuss Gymnasium Steinfeld Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschusses empfiehlt dem Rat, bei PSK 030 217 000 / 5318 600 („Zuschuss an Gymnasium Steinfeld“) eine überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung i.H.v. 17.817,87 € für das Jahr 2011 zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/ 4021 000 („Gemeindeanteil Einkommensteuer“). Sachdarstellung: Gemäß Vertrag vom 27.04.1979 sowie der Vereinbarung vom 28.12.1976, die Bestandteil des vorgenannten Vertrags ist, wird dem Hermann-Josef-Kolleg Steinfeld aus Mitteln der Gemeinde Kall eine Beihilfe bzw. ein Zuschuss in Höhe von derzeit 50 % zu der jährlich entstehenden Eigenleistung des Schulträgers gewährt. Im Haushaltsjahr 2011 wurden aufgrund der Rechnungsergebnisse der Vorjahre 95.000,- € für den Zuschuss an das Gymnasium Steinfeld eingeplant. Im Juni 2011 wurden aufgrund der dann erst abgeschlossenen örtlichen Prüfung die Endabrechnungen für die Jahre 2008 und 2009 vorgelegt, die eine Nachzahlung i.H.v. insges. 21.617,87 € zur Folge hatten. Da die Nachzahlung aus Mitteln 2011 gezahlt wurde, reichen diese für die gesamten Aufwendungen des Haushaltsjahres 2011 nicht aus. Derzeit stehen noch die Zuschussraten für die Monate Oktober bis Dezember 2011 i.H.v. insgesamt 22.800,- € aus. Aus Mitteln 2011 stehen noch 4.982,13 € zur Verfügung, so dass noch eine überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung i.H.v. 17.817,87 € erforderlich ist. Die Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/ 4021 000 („Gemeindeanteil Einkommensteuer“).