Daten
Kommune
Kall
Größe
110 kB
Datum
27.03.2012
Erstellt
16.03.12, 18:07
Aktualisiert
16.03.12, 18:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
42/2012
27.03.2012
FBL:
SB:
Federführung: Fachbereich I
An den
Rat
mit der Bitte um
X
öffentliche Sitzung
Herr Heller
Frau Kratz
Mitzeichnung durch
Beschlussfassung
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Beigeordneter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
Fachbereichsleiter
X
Vorlage berührt den Haushalt.
X
Mittel verfügbar bei PSK 030217000
/ 5318 600
4.982,13
Euro
Sachbearbeiter
X
überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen
erforderlich bei PSK 030 217 000 / 5318 600.
Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/ 4021
000
17.817,87
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 5.2
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung
hier: Zuschuss Gymnasium Steinfeld
Beschlussvorschlag:
Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.03.2012 – TOP 3 – beschließt
der Rat, bei PSK 030 217 000 / 5318 600 („Zuschuss an Gymnasium Steinfeld“) eine überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung i.H.v. 17.817,87 € für das Jahr 2011 zu genehmigen.
Die Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/ 4021 000 („Gemeindeanteil Einkommensteuer“).
Sachdarstellung:
Gemäß Vertrag vom 27.04.1979 sowie der Vereinbarung vom 28.12.1976, die Bestandteil des
vorgenannten Vertrags ist, wird dem Hermann-Josef-Kolleg Steinfeld aus Mitteln der Gemeinde
Kall eine Beihilfe bzw. ein Zuschuss in Höhe von derzeit 50 % zu der jährlich entstehenden Eigenleistung des Schulträgers gewährt.
Im Haushaltsjahr 2011 wurden aufgrund der Rechnungsergebnisse der Vorjahre 95.000,- € für
den Zuschuss an das Gymnasium Steinfeld eingeplant.
Im Juni 2011 wurden aufgrund der dann erst abgeschlossenen örtlichen Prüfung die Endabrechnungen für die Jahre 2008 und 2009 vorgelegt, die eine Nachzahlung i.H.v. insges. 21.617,87 €
zur Folge hatten. Da die Nachzahlung aus Mitteln 2011 gezahlt wurde, reichen diese für die gesamten Aufwendungen des Haushaltsjahres 2011 nicht aus. Derzeit stehen noch die Zuschussraten für die Monate Oktober bis Dezember 2011 i.H.v. insgesamt 22.800,- € aus. Aus Mitteln
2011 stehen noch 4.982,13 € zur Verfügung, so dass noch eine überplanmäßige Aufwen
dung/Auszahlung i.H.v. 17.817,87 € erforderlich ist. Die Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/
4021 000 („Gemeindeanteil Einkommensteuer“).
Vorlagen-Nr. 42/2012
Seite 2
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
42/2012
27.03.2012
FBL:
SB:
Federführung: Fachbereich I
An den
Haupt- und
Finanzausschuss
mit der Bitte um
öffentliche Sitzung
Herr Heller
Frau Kratz
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Beigeordneter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
Fachbereichsleiter
X
Vorlage berührt den Haushalt.
X
Mittel verfügbar bei PSK 030217000/
5318600
4.982,13
Euro
Sachbearbeiter
X
überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen
erforderlich bei PSK 030 217 000 / 5318 600.
Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/ 4021
000
17.817,87
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 3
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung
hier: Zuschuss Gymnasium Steinfeld
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschusses empfiehlt dem Rat, bei PSK 030 217 000 / 5318 600 („Zuschuss an Gymnasium Steinfeld“) eine überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung i.H.v.
17.817,87 € für das Jahr 2011 zu genehmigen.
Die Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/ 4021 000 („Gemeindeanteil Einkommensteuer“).
Sachdarstellung:
Gemäß Vertrag vom 27.04.1979 sowie der Vereinbarung vom 28.12.1976, die Bestandteil des
vorgenannten Vertrags ist, wird dem Hermann-Josef-Kolleg Steinfeld aus Mitteln der Gemeinde
Kall eine Beihilfe bzw. ein Zuschuss in Höhe von derzeit 50 % zu der jährlich entstehenden Eigenleistung des Schulträgers gewährt.
Im Haushaltsjahr 2011 wurden aufgrund der Rechnungsergebnisse der Vorjahre 95.000,- € für
den Zuschuss an das Gymnasium Steinfeld eingeplant.
Im Juni 2011 wurden aufgrund der dann erst abgeschlossenen örtlichen Prüfung die Endabrechnungen für die Jahre 2008 und 2009 vorgelegt, die eine Nachzahlung i.H.v. insges. 21.617,87 €
zur Folge hatten. Da die Nachzahlung aus Mitteln 2011 gezahlt wurde, reichen diese für die gesamten Aufwendungen des Haushaltsjahres 2011 nicht aus. Derzeit stehen noch die Zuschussraten für die Monate Oktober bis Dezember 2011 i.H.v. insgesamt 22.800,- € aus. Aus Mitteln
2011 stehen noch 4.982,13 € zur Verfügung, so dass noch eine überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung i.H.v. 17.817,87 € erforderlich ist. Die Deckung erfolgt durch PSK 160 611 000/
4021 000 („Gemeindeanteil Einkommensteuer“).