Beschlußtext (Etatberatungen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 16. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gleichstellung (Wahlperiode 2004/2009) am 04.03.2009: 5. Etatberatungen GVD Lange erläutert die den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze des Produktbereiches 001 Innere Verwaltung, Produkt Gleichstellungsstelle, des Produktbereiches 005 Soziale Leistungen, Produkt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Seniorenbetreuung und Rentenversicherungsangelegenheiten, Verwaltung von Unterkünften und Einrichtungen für Aussiedler und Asylbewerber, Verwaltung von Unterkünften und Einrichtungen für Wohnungslose sowie die Gewährung von Wohngeld und des Produktbereiches 006 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Produkt Häuser für Kinder-, Jugend- und Kulturarbeit „Leo´s und GreAse“ und Kindertagesstätten der Gemeinde Leopoldshöhe. Fragen der Ausschussmitglieder werden verwaltungsseitig beantwortet. Um 19.00 Uhr bittet AM Dohmke um eine Sitzungsunterbrechung für eine kurze Fraktionsberatung. Der AV Steiner unterbricht die Sitzung bis 19.05 Uhr. Danach lässt AV Steiner über die Hauhaltsansätze 2009 abstimmen. AM Habicht erklärt für die Ausschussmitglieder der CDU, dass sie dem Haushaltsplanentwurf grundsätzlich zustimmen, jedoch die Zuwendungen für das Familienservicebüro sowie das Projekt FaBELeo kritisieren. AM Frau Lehne spricht sich für die SPD-Ausschussmitglieder für den Haushaltsplanentwurf aus. AM Busch – Bündnis 90/Die Grünen stimmt dem Entwurf ebenfalls zu. Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss den Haushaltsansätzen 2009 der o.g. Produkte zuzustimmen und eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat auszusprechen. Beratungsergebnis: - einstimmig -