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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
13 kB
Datum
18.12.2007
Erstellt
23.06.10, 17:43
Aktualisiert
23.06.10, 17:43
Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 26. Sitzung am Dienstag, den 18.12.2007, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 30. November 2007 Günter Ditgens Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen 6. 6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997 Vorlage: 249/2007 *) 7. Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Wesseling Vorlage: 299/2007 *) 8. 7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wesseling Vorlage: 301/2007 *) 9. 2. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES) Vorlage: 244/2007 *) 10. 3. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung) Vorlage: 242/2007 *) 11. Neufassung der Betriebssatzung für die Kulturbetriebe Vorlage: 297/2007 *) 12. Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung Vorlage: 298/2007 *) 13. Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008 Vorlage: 257/2007 *) 14. Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2006 Vorlage: 319/2007 15. Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2008 Vorlage: 310/2007 16. Überarbeitung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades Vorlage: 311/2007 *) 17. Herstellung der Anbaustraße Am Sioniterhof - von Bonner Straße nordöstlich und geradlinig verlaufende Teilstrecke hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB Vorlage: 118/2007 1. Ergänzung 18. Herstellung der Anbaustraße An den Benden - einschließlich der nördlich abzweigenden Stichstraße - in Wesseling-Berzdorf hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB Vorlage: 133/2007 *) 19. Antrag der CDU-Fraktion: Umbenennung der Bezeichnung Ortsvorsteher in Ortsbürgermeister Vorlage: 300/2007 20. Ausschussumbesetzungen 20.1. Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales Vorlage: 318/2007 20.2. Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen Vorlage: 322/2007 20.3. Antrag der SPD-Fraktion: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers Vorlage: 321/2007 21. Antrag der SPD-Fraktion: Benennung Stellvertreter externe Gremien Vorlage: 333/2007 22. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Beratung über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA-NRW) über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Wesseling vom 20.03. bis 22.03.2007 Vorlage: 247/2007 *) 2. Besetzung der Stelle zur Frühbetreuung von Neugeborenen nach dem Dormagener Modell Vorlage: 273/2007 *) 3. Beschaffung eines Gerätewagen für den Brandschutz/ Rettungsdienst der Feuerwehr Wesseling Vorlage: 336/2007 4. Mitteilungen und Anfragen 4.1. Personelle Situation der örtlichen Rechnungsprüfung und Zukunftsperspektive zur Durchführung der Prüfungsaufgaben Vorlage: 334/2007 5. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 249/2007 Hauptausschuss 04.12.2007 3. liegt noch nicht vor 299/2007 Hauptausschuss 04.12.2007 4. liegt noch nicht vor 301/2007 Hauptausschuss 04.12.2007 5. liegt noch nicht vor 244/2007 Betriebsausschuss 15.11.2007 4. einstimmig 242/2007 Betriebsausschuss 15.11.2007 3. einstimmig 297/2007 Kultur- und Partnerschaftsausschuss 12.12.2007 3. liegt noch nicht vor 298/2007 Hauptausschuss 04.12.2007 7. liegt noch nicht vor 257/2007 Betriebsausschuss 15.11.2007 5. einstimmig 311/2007 Ausschuss für Sport und Freizeit 13.12.2007 6. liegt noch nicht vor 133/2007 Hauptausschuss 04.12.2007 9. liegt noch nicht vor 247/2007 Rechnungsprüfungsausschuss 22.11.2007 5. einstimmig 273/2007 Personalausschuss 20.11.2007 4. einstimmig Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren I, II, III Bereiche 01, 020/Finanzservice, 021/Stadtkasse , 022/Kommunale Abgaben, 03/Ratsbüro, 111, 140 (2x), 150, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 230/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Ausländerbeirat Seniorenbeirat