Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur Sitzung am Dienstag, den 04.09.2007, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 20. August 2007 Günter Ditgens Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten 2. Bestellung eines Schriftführers 3. Beschlussfassung über die Tagesordnung 4. Einwohnerfragestunde 5. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 6. Wahl der Schiedsperson für den Bezirk Wesseling II und Verzicht auf die Wahl von Stellvertretern Vorlage: 199/2007 7. Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Anlagen für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 93 GO NW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung (jeweils in der bisherigen Fassung) Vorlage: 143/2007 8. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2007; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 145/2007 9. Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und Entscheidung über die Gewinnverwendung Vorlage: 151/2007 *) 10. Änderung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades Vorlage: 187/2007 *) 11. Übernahme der Trägerschaft von zwei katholischen Kindergärten durch die Stadt Wesseling. Vorlage: 294/2006 2. Ergänzung *) 12. Freiwilliger Zuschuss der Stadt Wesseling zu den Betriebskosten für die Einrichtungen in evangelischer Trägerschaft Vorlage: 297/2006 *) 13. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses Vorlage: 179/2007 14. Genehmigung einer Dienstreise von Ratsmitgliedern anl. Gewerbeausstellung in die Partnerstadt Traunstein Vorlage: 208/2007 15. Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen Vorlage: 206/2007 16. Ersatzbestimmung eines Ausschussvorsitzenden 17. Neubau der Rheinschule Vorlage: 211/2007 18. Neubau des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums 18.1. Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Neubau des Gymnasiums unter Integration des Berufschulgebäudes und Umbau der Realschule und Hauptschule Vorlage: 200/2007 18.2. Antrag der SPD-Fraktion: "Neubau" des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums Vorlage: 207/2007 18.3. Antrag der FDP-Fraktion: "Entzerrung" des Schulzentrums Vorlage: 209/2007 19. Antrag der CDU-Fraktion: Beitritt zum Tourismusverein des Rhein-Erft-Kreises Vorlage: 201/2007 20. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit Vorlage: 146/2007 2. Erwerb der Gewerbeflächen im Gewerbegebiet "Rheinbogen" Vorlage: 212/2007 3. Vergabe städtischer Baugrundstücke "Auf dem Radacker" in Urfeld Vorlage: 159/2007 4. Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges für den Rettungsdienst der Feuerwehr Wesseling Vorlage: 180/2007 5. Mitteilungen und Anfragen 6. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 151/2007 Betriebsausschuss 16.08.2007 3. Einstimmig 187/2007 Ausschuss für Sport und Freizeit 23.08.2007 9. liegt noch nicht vor 294/2006 2. Ergänzung Jugendhilfeausschuss 29.08.2007 4. liegt noch nicht vor 297/2006 Jugendhilfeausschuss 29.08.2007 7. liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren I, II, III Bereiche 01, 020/Finanzservice, 021/Stadtkasse , 022/Kommunale Abgaben, 03/Ratsbüro, 111, 140 (2x), 150, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 230/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Ausländerbeirat Seniorenbeirat