Allgemeine Vorlage (Erlass einer neuen Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 170/2011 27.09.2011 Federführung: Fachbereich III An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schmidt Herr Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 5 Erlass einer neuen Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Sachdarstellung: Die Verwaltung hat mit Schreiben vom 04. Mai 2011 die Kommunal- und Abwasserberatung NRW Düsseldorf beauftragt, die Überarbeitung der Entwässerungssatzung vorzunehmen. Der Entwurf wurde durch die KuA in der Sitzung der AG „Abwasser“ am 21.07.2011 im Rathaus vorgestellt. Das Protokoll der Sitzung ist dieser Beschlussvorlage beigefügt (Anlage 1). In der Arbeitsgruppe bestand Einigung darüber, die Thematik im Weiteren in den politischen Gremien zu diskutieren. Die vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen sind angelehnt an die aktuelle Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes vom 30.04.2010. Der Entwurf zur Neufassung der Entwässerungssatzung sowie die vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen sind der anliegenden Synopse (Anlage 2) zu entnehmen. Anmerkungen der KuA hierzu sind als Anlage 3 dieser Beschlussvorlage beigefügt.