Daten
Kommune
Bedburg
Größe
17 kB
Datum
17.11.2015
Erstellt
04.11.15, 18:02
Aktualisiert
16.11.15, 14:39
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Bedburg, den 03.11.2015
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Am Dienstag, dem 17.11.2015, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster
die 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der
Stadt Bedburg statt.
Tagesordnung
A)
Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit
vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen
2
Beschlusskontrolle
3
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW
hier: Beibehaltung der südlichen Verbindungsstraße "Am Mühlenkreuz" / "Neue
Bergstraße" als öffentliche Verkehrsstraße
4
Vorberatung der Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das
Haushaltsjahr 2016
5
Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die
Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
6
Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das
Haushaltsjahr 2016
7
Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Abwassergebühren,
Kanalanschlussbeiträgen
und
Kostenersatz
für
Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
8
Vorberatung der Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016
9
Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung
über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
10
Vorberatung
der
Kalkulation
der
Gebühren
für
die
Entsorgung
von
Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
11
Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des
Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
12
Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen
für das Haushaltsjahr 2016
13
Vorberatung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die
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Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von
Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
14
Vorberatung
der
Kalkulation
der
Gebühren
für
die
Nutzung
Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
15
Vorberatung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung
von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
16
Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016
17
Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
18
Mitteilungen des Bürgermeisters
18.1
Mitteilung über die Bereitstellung von Fördermitteln gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW)
19
Anfragen
B)
Nichtöffentlicher Teil
20
Beschlusskontrolle
21
Mitteilungen des Bürgermeisters
22
Anfragen
23
Beschluss über nichtöffentliche
bekanntgegeben werden sollen
Beratungsergebnisse,
die
der
von
Öffentlichkeit
Sascha Solbach
Bürgermeister
Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.11.2015
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