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Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
17 kB
Datum
17.11.2015
Erstellt
04.11.15, 18:02
Aktualisiert
16.11.15, 14:39
Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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STADT BEDBURG Bedburg, den 03.11.2015 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 17.11.2015, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen 2 Beschlusskontrolle 3 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Beibehaltung der südlichen Verbindungsstraße "Am Mühlenkreuz" / "Neue Bergstraße" als öffentliche Verkehrsstraße 4 Vorberatung der Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2016 5 Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 6 Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2016 7 Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg 8 Vorberatung der Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016 9 Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016 10 Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016 11 Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg 12 Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2016 13 Vorberatung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die Seite 1 von 2 Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen 14 Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016 15 Vorberatung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg 16 Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016 17 Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg 18 Mitteilungen des Bürgermeisters 18.1 Mitteilung über die Bereitstellung von Fördermitteln gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) 19 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 20 Beschlusskontrolle 21 Mitteilungen des Bürgermeisters 22 Anfragen 23 Beschluss über nichtöffentliche bekanntgegeben werden sollen Beratungsergebnisse, die der von Öffentlichkeit Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.11.2015 Seite 2