Daten
Kommune
Bedburg
Größe
9,6 kB
Datum
17.11.2015
Erstellt
11.12.15, 18:02
Aktualisiert
11.12.15, 18:02
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Dienstag, den 17.11.2015.
Sitzungsbeginn:
18:05 Uhr
Sitzungsende:
19:22 Uhr
TOP
Betreff
5
Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über
die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und
Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die im Entwurf vorgelegte
Zwölfte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem
öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)