Allgemeine Vorlage (Gestaltung des Dorfplatzes in Wahlen)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 144/2011 15.09.2011 FBL: SB: Federführung: Fachbereich III An den Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Schmidt Herr Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. X Mittel verfügbar bei 541.001.19 35.000 über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Sachbearbeiter Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 5 Gestaltung des Dorfplatzes in Wahlen Beschlussvorschlag: Beschluss wird nach Beratung im Ausschuss formuliert. Sachdarstellung: Die FDP-Fraktion hat mit Schreiben vom 26.07.2011 beantragt, über die zukünftige Gestaltung des Dorfplatzes in Wahlen zu beraten. Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Nach der Anschlusserneuerung des FWG Wahlen im Rahmen der Fremdwassermaßnahme und der Beseitigung der Nässeschäden im hinteren Bereich des FWG wurde bisher eine Wiederherstellung bzw. Befestigung des Umfeldes am FWG noch nicht vorgenommen. Hierzu wurden Mittel im Haushalt 2011 in Höhe von 20.000 € kalkuliert; zeitgleich wurde auch die Herrichtung des Dorfplatzes in unmittelbarer Nachbarschaft überlegt. Den Dorfplatz mit Mittel der „Dorferneuerung“ zu finanzieren, wurde nicht für oportun gehalten, da vor dem Hintergrund der zu erwartenden Auflagen eine freie Nutzung des Terrains wahrscheinlich nicht mehr sein wird, aber auch zu zusätzlichem Finanzaufwand geführt hätte, so dass man hiervon abgesehen hat und einen Betrag von rd. 15.000 € zur Herrichtung des Platzes (einschl. Treppenaufgang) bereit gestellt hat. Diese und die erforderlichen Mittel für das Umfeld am FWG (35.000 €) ergaben den Haushaltsansatz, der im Rahmen der Haushaltsberatungen als „Dorfplatz“ Wahlen bezeichnet wurde.