Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

STADT BEDBURG Bedburg, den 09.11.2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 22.11.2016, 17:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen 2 Beschlusskontrolle 3 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Geschwindigkeitsreduzierung in Kirchtroisdorf 4 Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation auf der Klosterstraße 5 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 6 Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2017 7 Vorberatung der Vierzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017 8 Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2017 9 Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg 10 Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2017 11 Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 12 Vorberatung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2017 13 Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg Seite 1 von 2 14 Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017 15 Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg 16 Mitteilung über die Zulässigkeit der Erhebung von Übergangswohnheimen 17 Mitteilung über die Kalkulation der Gebühren für die Benutzung Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017 18 Mitteilungen des Bürgermeisters 19 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 20 Beschlusskontrolle 21 Mitteilungen des Bürgermeisters 22 Anfragen 23 Beschluss über nichtöffentliche bekanntgegeben werden sollen Gebühren für die Nutzung von Beratungsergebnisse, die der der Öffentlichkeit Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.11.2016 Seite 2