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Kommune
Wesseling
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24.06.10, 08:32
Aktualisiert
24.06.10, 08:32
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Rat der Stadt Wesseling
EINLADUNG
zur 17. Sitzung
am Dienstag, den 19.12.2006, um 18:00 Uhr
im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss.
Wesseling, den 01. Dezember 2006
In Vertretung
Bernhard Hadel
Erster Beigeordneter und Kämmerer
I.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Bestellung eines Schriftführers
2.
Beschlussfassung über die Tagesordnung
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit ihren Anlagen
6.
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005
Vorlage: 338/2006
7.
Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling;
Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Vorlage: 312/2006 *)
8.
Kulturbetriebe der Stadt Wesseling;
Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Vorlage: 279/2006 *)
9.
Sportstätten der Stadt Wesseling;
Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Vorlage: 334/2006 *)
10.
Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling;
Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Vorlage: 317/2006
11.
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007
Vorlage: 267/2006 *)
12.
2. Änderung des Wirtschaftsplans der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr
2006
Vorlage: 308/2006 *)
13.
Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006;
Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr
als 150.000 Euro
Vorlage: 288/2006
14.
Einlage der Mehrzweckhalle Urfeld in das Sondervermögen „Sportstätten der Stadt Wesseling“
Vorlage: 335/2006 *)
15.
2. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt
Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)
Vorlage: 268/2006 *)
16.
2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)
Vorlage: 269/2006 *)
17.
3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für
die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)
Vorlage: 275/2006 *)
18.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Vorlage: 333/2006
19.
Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der
Fraktionen für 2007
Vorlage: 310/2006
20.
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/ 43 C - 1. Änderung
für den Teilbereich „Westring/ Friedensweg“
hier: Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)
Vorlage: 333/2005 *)
21.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/ 105 „Westring/ Friedensweg“
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)
Vorlage: 334/2005 2. Ergänzung *)
22.
Übernahme der Trägerschaft von 4 kath. Kindergärten durch die Stadt Wesseling.
Vorlage: 294/2006 *)
23.
Öffnung der Bahnhofstraße im Bereich zwischen altem Rathaus und Bonner Straße für den Kraftfahrzeugverkehr
Vorlage: 341/2006
Antrag der FDP-Fraktion: Vorlage: 342/2006
24.
Benennung von Mitgliedern des Schulträgers für die Schulkonferenz für die Bestellung der
Schulleitung
Vorlage: 324/2006 *)
25.
Ausschussumbesetzungen
Antrag der FDP-Fraktion: Vorlage: 343/2006
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Vorlage: 339/2006
26.
Mitteilungen und Anfragen
II.
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Grundstücksveräußerung an der Siegstraße und Erftstraße
Vorlage: 291/2006
2.
Grundstücksveräußerung „An der Landstraße“, Nähe Brühler Straße
Vorlage: 301/2006
3.
Grundstücksveräußerungen im Gewerbegebiet Eichholz
Vorlage: 332/2006
4.
Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet „Rheinbogen“
Vorlage: 286/2006
5.
Grunderwerb im Bereich „Eichholzer Acker“ – Entwicklung der im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Wohnbaufläche
Vorlage: 344/2006
6.
Grunderwerb am Husemer Weg und Hessenweg
Vorlage: 340/2006
7.
Mitteilungen und Anfragen
8.
Presseveröffentlichungen
Anmerkung:
*) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt:
Vorlage Nr.
Gremium
Sitzungstag
TOP
Beratungsergebnis:
312/2006
Jugendhilfeausschuss
06.12.2006
4
liegt noch nicht vor
279/2006
Kultur- und Partnerschaftsausschuss
22.11.2006
4
einstimmig
334/2006
Ausschuss für Sport und Freizeit
13.12.2006
4
liegt noch nicht vor
267/2006
Betriebsausschuss
23.11.2006
8
einstimmig
308/2006
Ausschuss für Sport und Freizeit
13.12.2006
3
liegt noch nicht vor
335/2006
Ausschuss für Sport und Freizeit
13.12.2006
5
liegt noch nicht vor
268/2006
Betriebsausschuss
23.11.2006
4
einstimmig
269/2006
Betriebsausschuss
23.11.2006
5
14 Ja, 1 Nein-Stimme
275/2006
Betriebsausschuss
23.11.2006
6
einstimmig
333/2005
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauund Umweltschutz
(Vorlage ist nochmals beigefügt)
18.01.2006
2
einstimmig
334/2005
2. Ergänzung
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauund Umweltschutz
30.11.2006
8
einstimmig
294/2006
Jugendhilfeausschuss
06.12.2006
8
liegt noch nicht vor
324/2006
Schulausschuss
07.12.2006
12
liegt noch nicht vor
Verteiler:
1. Ratsmitglieder
2. Verwaltung: Dezernate I, II, III,
Bereiche 01, 01/Personal, 02, 02/Finanzservice, 02/Kommunale Abgaben, 02/Stadtkasse,
03, 140, 150, 202, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37 (2x), 40, 40/Archiv, 41, 50, 51, 60, 61,
66, Entsorgungsbetriebe, Abwasserwerk
Personalrat
3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt
4. Presse über 03 (8x)
5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE
01/Hausdienst (ohne Anlagen)
32/Information (ohne Anlagen)
Ehrenbürger Peter Jansen (nur öffentlicher Teil
Ausländerbeirat (nur öffentlicher Teil)
Seniorenbeirat (nur öffentlicher Teil)