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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
15 kB
Erstellt
24.06.10, 08:32
Aktualisiert
24.06.10, 08:32
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Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 17. Sitzung am Dienstag, den 19.12.2006, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 01. Dezember 2006 In Vertretung Bernhard Hadel Erster Beigeordneter und Kämmerer I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit ihren Anlagen 6. Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005 Vorlage: 338/2006 7. Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts Vorlage: 312/2006 *) 8. Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts Vorlage: 279/2006 *) 9. Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts Vorlage: 334/2006 *) 10. Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts Vorlage: 317/2006 11. Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007 Vorlage: 267/2006 *) 12. 2. Änderung des Wirtschaftsplans der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006 Vorlage: 308/2006 *) 13. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 288/2006 14. Einlage der Mehrzweckhalle Urfeld in das Sondervermögen „Sportstätten der Stadt Wesseling“ Vorlage: 335/2006 *) 15. 2. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES) Vorlage: 268/2006 *) 16. 2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung) Vorlage: 269/2006 *) 17. 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser) Vorlage: 275/2006 *) 18. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Vorlage: 333/2006 19. Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2007 Vorlage: 310/2006 20. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/ 43 C - 1. Änderung für den Teilbereich „Westring/ Friedensweg“ hier: Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB) Vorlage: 333/2005 *) 21. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/ 105 „Westring/ Friedensweg“ hier: Abwägung und Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB) Vorlage: 334/2005 2. Ergänzung *) 22. Übernahme der Trägerschaft von 4 kath. Kindergärten durch die Stadt Wesseling. Vorlage: 294/2006 *) 23. Öffnung der Bahnhofstraße im Bereich zwischen altem Rathaus und Bonner Straße für den Kraftfahrzeugverkehr Vorlage: 341/2006 Antrag der FDP-Fraktion: Vorlage: 342/2006 24. Benennung von Mitgliedern des Schulträgers für die Schulkonferenz für die Bestellung der Schulleitung Vorlage: 324/2006 *) 25. Ausschussumbesetzungen Antrag der FDP-Fraktion: Vorlage: 343/2006 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Vorlage: 339/2006 26. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Grundstücksveräußerung an der Siegstraße und Erftstraße Vorlage: 291/2006 2. Grundstücksveräußerung „An der Landstraße“, Nähe Brühler Straße Vorlage: 301/2006 3. Grundstücksveräußerungen im Gewerbegebiet Eichholz Vorlage: 332/2006 4. Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet „Rheinbogen“ Vorlage: 286/2006 5. Grunderwerb im Bereich „Eichholzer Acker“ – Entwicklung der im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Wohnbaufläche Vorlage: 344/2006 6. Grunderwerb am Husemer Weg und Hessenweg Vorlage: 340/2006 7. Mitteilungen und Anfragen 8. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 312/2006 Jugendhilfeausschuss 06.12.2006 4 liegt noch nicht vor 279/2006 Kultur- und Partnerschaftsausschuss 22.11.2006 4 einstimmig 334/2006 Ausschuss für Sport und Freizeit 13.12.2006 4 liegt noch nicht vor 267/2006 Betriebsausschuss 23.11.2006 8 einstimmig 308/2006 Ausschuss für Sport und Freizeit 13.12.2006 3 liegt noch nicht vor 335/2006 Ausschuss für Sport und Freizeit 13.12.2006 5 liegt noch nicht vor 268/2006 Betriebsausschuss 23.11.2006 4 einstimmig 269/2006 Betriebsausschuss 23.11.2006 5 14 Ja, 1 Nein-Stimme 275/2006 Betriebsausschuss 23.11.2006 6 einstimmig 333/2005 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauund Umweltschutz (Vorlage ist nochmals beigefügt) 18.01.2006 2 einstimmig 334/2005 2. Ergänzung Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauund Umweltschutz 30.11.2006 8 einstimmig 294/2006 Jugendhilfeausschuss 06.12.2006 8 liegt noch nicht vor 324/2006 Schulausschuss 07.12.2006 12 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III, Bereiche 01, 01/Personal, 02, 02/Finanzservice, 02/Kommunale Abgaben, 02/Stadtkasse, 03, 140, 150, 202, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37 (2x), 40, 40/Archiv, 41, 50, 51, 60, 61, 66, Entsorgungsbetriebe, Abwasserwerk Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 01/Hausdienst (ohne Anlagen) 32/Information (ohne Anlagen) Ehrenbürger Peter Jansen (nur öffentlicher Teil Ausländerbeirat (nur öffentlicher Teil) Seniorenbeirat (nur öffentlicher Teil)