Allgemeine Vorlage (Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 130/1/2011 27.09.2011 FBL: SB: Federführung: Fachbereich III An den Rat mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Schmidt Herr Herbrand Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK X außerplanmäßige Auszahlung erforderlich bei Invest.Nr. 212.000.04 Deckung erfolgt durch – s. Dringlichkeitsentscheidung - 400.000 Euro Sachbearbeiter Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4.2 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung Beschlussvorschlag: Der Rat genehmigt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO die beigefügte Dringlichkeitsentscheidung Nr. 6 vom 02.09.2011. Sachdarstellung: Es wurde im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung am 2. September 2011 eine außerplanmäßige Auszahlung bei Invest.Nr. 212.000.04 – Sanierung der Turnhalle der Hauptschule Kall 2. BA – in Höhe von 400.000,00 € genehmigt. Die Dringlichkeitsentscheidung bedarf gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO der Genehmigung des Rates. Eine Ausfertigung der Dringlichkeitsentscheidung ist als Anlage beigefügt.