Daten
Kommune
Bedburg
Größe
11 kB
Datum
03.11.2016
Erstellt
06.02.17, 18:04
Aktualisiert
06.02.17, 18:04
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 14. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
am Donnerstag, den 03.11.2016.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
21:40 Uhr
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Betreff
7
Bebauungsplan Nr. 6 / Bedburg, 2. Änderung
hier: Beratung und Beschließung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.
1 BauGB
Herr Speuser teilt mit, dass nach Auffassung der CDU Fraktion die Beschlussalternative A
rechtlich nicht haltbar sei und man daher der Alternative B zustimme.
Herr Nitsche, Herr Giesen und Herr vom Berg befürworten ebenfalls Beschlussalternative B.
Beschluss:
a) Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt dem Antrag auf Bebauungsplanänderung zu und fasst
den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 6 / Bedburg, 2. Änderung gemäß § 2
Abs. 1 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722).
Oder
b) Der Stadtentwicklungsausschuss lehnt aus städtebaulichen Gründen - Vermeidung von
Nutzungskonflikten durch Beibehaltung des Gebietscharakters - den Antrag auf die 2. Änderung
für den Bebauungsplan Nr. 6 / Bedburg ab und fasst keinen Aufstellungs-beschluss.
Beschlussergebnis zu a) einstimmig: JA
Beschlussergebnis zu b) einstimmig: JA
NEIN
NEIN
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)