Beschlusstext (Versorgungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums mit Hotspots / WLAN)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 14. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Donnerstag, den 03.11.2016. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 21:40 Uhr TOP Betreff 13 Versorgungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums mit Hotspots / WLAN Herr Nitsche stimmt der Beschlussvorlage zu, ein Beginn der Freifunkversorgung am Rathaus sei wünschenswert. Herr Mitter fragt nach, inwieweit die Ausdehnung und Zugänglichkeit der Freifunkbereiche eingeschränkt werden könne, da dies bereits vermehrt zur Entstehung sozialer Brennpunkte geführt habe. Herr FDL Köster stellt klar, dass die Stadtverwaltung keine Kontrolle auf den Ausdehnungsbereich des Freifunks habe und eine Untersagung in bestimmten Bereichen daher seitens der Stadt nicht möglich sei. Weiterhin wird durch Herrn FDL Köster darauf hingewiesen, dass die Informationsveranstaltung am 10.11.2016 - entgegen der Sitzungsvorlage - aus terminlichen Gründen voraussichtlich noch verschoben werde. Hierüber erfolge noch eine entsprechende Bekanntgabe der neuen Terminierung. Herr Becker begrüßt die Chance, das Hotspotangebot zu verwirklichen. Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis und beschließt, die WLAN-Versorgung in der Stadt Bedburg mittels Freifunk durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, diesen Prozess unterstützend zu begleiten. Beschlussergebnis einstimmig: JA Abstimmungsergebnis: NEIN