Allgemeine Vorlage (Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 215/1/2011 20.12.2011 FBL: SB: Federführung: Fachbereich III An den HFA / Rat mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Schmidt Herr Murk Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK X überplanmäßige Aufwendungen erforderlich beim Budget Bauhof 13.000 Euro Sachbearbeiter Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: Tischvorlage als Ergänzung zu TOP 3 (HFA) und TOP 4 (Rat) TOP 4 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.12.2011 – TOP 3 – beschließt der Rat, c) beim Budget „Bauhof“ einen überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 13.000,-- € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei PSK 160 611 000 - 4021 000 „Einkommensteuer“. Sachdarstellung: Zu c) Im Haushaltsplan 2011 stehen für das Budget „Bauhof“ Haushaltsmittel in Höhe von 89.260,-- € zur Verfügung. Der Verwaltung liegen noch zu begleichende Rechnungen in Höhe von ca. 8.500,-- € vor. 4.500,-- € wurden bereits vom Kämmerer genehmigt und ausgezahlt. Im Wesentlichen handelt es sich um Fahrzeugreparaturkosten sowie Benzinkosten und Kleinrechnungen. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei PSK 160 611 000 – 4021000 „Einkommensteuer“.