Beschlusstext (Haushaltsanmeldungen durch die Schulen der Stadt Bedburg)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 5. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am Donnerstag, den 29.10.2015. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:40 Uhr TOP Betreff 5 Haushaltsanmeldungen durch die Schulen der Stadt Bedburg Herr Olpen fragt nach der recht hohen Anmeldung in Form von acht Klassensätzen der Realschule. Herr Ankel verweist auf einen Sanierungsstau und dem bereits 2011 festgestellten, teils schlechten Zustand der Möbel. Es sollten jährlich Klassensätze ausgetauscht werden. Jedoch wurden nur Fachräume in den zurückliegenden Jahren ausgebessert. Eine Verteilung der acht beantragten Klassensätze über zwei Jahre wäre auch möglich. Herr Brunken weist daraufhin, dass einige Beträge noch nicht explizit ausgewiesen sind und daher nachgenannt werden müssen. Herr Lambertz schlägt vor, dass der Bedarf grundsätzlich anerkannt wird und die notwendigen Beträge bei den Haushaltsberatungen berücksichtigt werden sollten. Herr Olpen empfiehlt die Anmeldungen der Schulen dem Haupt- und Finanzausschuss vorzulegen, so dass dort im Einzelnen darüber befunden werden kann. Beschluss: Der Schul- und Bildungsausschuss nimmt die Anträge der Schulen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2016 ausreichende Mittel für die Etatwünsche der Schulen in Höhe einzustellen. Die Verwaltung hat die hierzu noch fehlenden Beträge zu ermitteln. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)