Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

STADT BEDBURG Bedburg, den 20.03.2017 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 07.03.2017, 18:04 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 16. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen. 2 Beschlusskontrolle 3 Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg – Gebiet östlich der Anton-Heinen-Straße von Hausnummer 52 bis 74 mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 4 Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 5 Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung - Leitweg - Zwischen den Lindchen hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB 6 Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung im Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 7 2. Ergänzungssatzung zur Innenbereichssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Beschluss zur Offenlage der Planung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 7.1 Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 4. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Fläche ehem. Sany an der L 213hier: Aufstellungsbeschluss (ergänzt am 07.03.2017) 8 Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeldhier: Sachstandsmitteilung Seite 1 von 3 9 StadtUmland.NRW Zukunftskonzepte für Großstädte und ihre Nachbarkommunen im Metropolraum Nordrhein-Westfalen - Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit hier: Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW – Konkretisierung des Zukunftskonzepts des Stadt Umland Netzwerks 10 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: LKW Parkverbot auf dem Platz vor der Tennishalle Kaster 10.1 Straßenbenennung in Bedburg hier: Bestimmung eines Straßennamens im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 28 / Bedburg, 14. Änderung, Teilbereich "Jahnstraße" (ergänzt am 07.03.2017) 11 Antrag der Grünen-Fraktion hier: Einführung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet 12 Überprüfung der Fußgängerüberwege im Stadtgebiet hier: Sachstandsmitteilung / Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2016 13 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg 14 Antrag der FWG-Fraktion hier: Prüfung der Einrichtung eines Bürgerbusses 15 Antrag der FWG-Fraktion Antrag der CDU-Fraktion hier: Parksituation auf der Zaunstraße und Butterstraße in Kirch-/Grottenherten 16 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 17 Mitteilungen des Bürgermeisters 18 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 19 Beschlusskontrolle 20 Erwerb einer Grundstücksfläche in der Gemarkung Kaster 21 Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung – Leitweg - Zwischen den Lindchen hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB 22 Terra Nova Grundstücksangelegenheiten 23 Grundstücksangelegenheiten 24 Grundstücksangelegenheiten 25 Veräußerung von Parzellen im Industriepark Mühlenerft Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.03.2017 Seite 2 26 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen 27 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 28 Mitteilungen des Bürgermeisters 29 Anfragen Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.03.2017 Seite 3