Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 01.02.2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 02.02.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 11. Sitzung des Rates in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen 2 Ergänzungswahl für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss 3 Gremienbesetzung der WfG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH hier: Zustimmung zur Besetzung des Aufsichtsrates 4 Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016 5 Präsentation Stabsstelle 'Soziale Stadt' „Global Nachhaltige Kommune NRW“ (Projektvorstellung) 6 Antrag der SPD-Fraktion auf Beteiligung der Stadt Bedburg am Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" des Landes NRW vom 13.01.2016 7 Einführung einer Ehrenamtskarte NRW / Bedburg Card 8 Mitteilungen des Bürgermeisters 8.1 Überflutungssituation der L 279 hier: Schreiben der CDU vom 03.12.2015 und der FWG vom 01.12.2015 sowie gemeinsamer Antrag der CDU und FDP vom 21.01.2016 9 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 10 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 11 Städtebauliche Entwicklung im zentralen Bereich von Bedburg im Zuge der Umsetzung des Rahmenplanes Bedburg hier: Vertragsangelegenheiten Seite 1 von 2 12 Gremientätigkeiten des Bürgermeisters 13 Mitteilungen des Bürgermeisters 14 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 15 Anfragen 16 Beschluss über nichtöffentliche bekanntgegeben werden sollen Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 02.02.2016 Seite 2