Beschlusstext (Überflutungssituation der L 279 hier : Schreiben der CDU vom 03.12.2015 und der FWG vom 01.12.2015 sowie gemeinsamer Antrag der CDU und FDP vom 21.01.2016)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 11. Sitzung des Rates am Dienstag, den 02.02.2016. Sitzungsbeginn: 19:07 Uhr Sitzungsende: 23:20 Uhr TOP Betreff 14.1 Überflutungssituation der L 279 hier : Schreiben der CDU vom 03.12.2015 und der FWG vom 01.12.2015 sowie gemeinsamer Antrag der CDU und FDP vom 21.01.2016 Herr Schnäpp führt aus, dass die Sanierungsmaßnahme der L 279 seiner Ansicht nach aufgrund einer fehlenden Rückmeldung der Stadt seinerzeit von Stufe 1 des Förderprogramms in Stufe 2 zurück gesetzt worden sei. Er erklärt, dass es von besonderer Bedeutung sei, die Grundstücksankäufe und die Zusammenarbeit mit Straßen NRW voran zu treiben, damit die Maßnahme erfolgreich sein könne. Fachdienstleiter Naujock erläutert, dass die Flächenproblematik für den Abschnitt der L 279 zwischen Pütz und Millendorf nicht bestehe; problematisch sei lediglich die Frage der Finanzierung. Er sagt zu, Herrn Schnäpp ein entsprechendes Schreiben von Straßen NRW zur Verfügung zur stellen. Beschluss: Der Rat der Stadt Bedburg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen