Beschlusstext (Präsentation Stabsstelle 'Soziale Stadt' „Global Nachhaltige Kommune NRW“ (Projektvorstellung))

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 11. Sitzung des Rates am Dienstag, den 02.02.2016. Sitzungsbeginn: 19:07 Uhr Sitzungsende: TOP Betreff 11 Präsentation Stabsstelle 'Soziale Stadt' „Global Nachhaltige Kommune NRW“ (Projektvorstellung) 23:20 Uhr Herr Breuer, 1. Stellvertretender Bürgermeister, übernimmt vorübergehend die Sitzungsleitung. Der Leiter der Stabsstelle Soziale Stadt, Herr Schmeier, stellt die Teilnahme der Stadt Bedburg am Projekt „Global Nachhaltige Kommune“ anhand einer Powerpoint-Präsentation vor. Auf Nachfrage von Herrn Olpen erklären Herr Schmeier sowie Kämmerer Baum, dass im aktuellen Haushaltsplan 20.000 € für die Zwecke der Stabsstelle im Jahr 2016 vorgesehen seien. Bürgermeister Solbach übernimmt sodann wieder die Sitzungsleitung von Herrn Breuer. Herr Becker erinnert an den Antrag der CDU-Fraktion aus dem Sommer 2015 bzgl. der Nachhaltigkeit in der Stadt Bedburg und hinterfragt, ob dieser Antrag in die Arbeit der Stabsstelle einfließen werde. Herr Schmeier sagt zu, dass dieser Antrag entsprechende Berücksichtigung finden werde. Herr Spielmanns verweist auf eine mögliche Kontaktaufnahme zum Rhein-Erft-Kreis hinsichtlich einer eventuellen finanziellen Förderung. Beschluss: Der Rat der Stadt Bedburg nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis und unterstützt das Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“ aktiv und mit der Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel im Haushaltsplanverfahren 2016. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)