Ratsvorlage (Rat 17.11.2009)

Information über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 17. 11. 2009 TOP A. FB erl. am ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen ./. 2. Fragestunde für Einwohner ./. 3. Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl vom 30. August 2009 Vorlage: 132/2009 4. Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2010 4.1 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 8. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall Vorlage: 130/2009 I 25.11.2009 I Rat 15.12.2009 4.2 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" Vorlage: 135/2009 I ./. 4.3 Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" - 4. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Kall Vorlage: 133/2009 I 11.12.2009 4.4 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 11. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall Vorlage: 134/2009 I 11.12.2009 4.5 Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 2. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall Vorlage: 137/2009 I 11.12.2009 Sachstand TOP 5. Änderung und Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Gemeinde Kall Vorlage: 142/2009 6. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 GO 6.1 Ausbau des Pescherweges in Wahlen - von Einmündung Steinfelder Straße bis Einmündung Klosterstraße hier: Zustimmung zum Ausbau Vorlage: 129/1/2009 FB erl. am I 17.11.2009 III Sachstand Maßnahme wurde aufgrund der Witterungsverhältnisse bisher nicht durchgeführt