Beschlusstext (Maßnahmen aus dem Verkehrsgutachten Bedburg "Am Mühlenkreuz")

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 12. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag, den 28.06.2016. Sitzungsbeginn: 18:04 Uhr Sitzungsende: 21:54 Uhr TOP Betreff 13 Maßnahmen aus dem Verkehrsgutachten Bedburg "Am Mühlenkreuz" Herr Giesen teilt mit, dass er nach bereits durchgeführter Ortsbegehung den Beschlussvorschlag „a“ favorisiert. Herr vom Berg beantragt die Beschlusserweiterung mit folgendem Wortlaut: „Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt für die Anbindung „Mühlenkreuz 1“ an der Neuen Bergstraße für den Zeitraum von sechs Monaten eine Einbahnstraße einzurichten. „ Herr Schnäpp und Herr Nitsche sprechen sich für die Variante „b“ aus. Beschluss: Variante b) Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Änderungen der Punkte 1-5 zur Kenntnis und beschließt die dargestellten Maßnahmen a bis c nicht umzusetzen. Beschlussergebnis zur Variante b) einstimmig: JA  NEIN  Beschlusserweiterung: Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt für die Anbindung „Mühlenkreuz 1“ an der Neuen Bergstraße für den Zeitraum von sechs Monaten eine Einbahnstraße einzurichten. Beschlussergebnis zur Beschlusserweiterung: (mehrheitlich abgelehnt) Mehrheitsbeschluss: Ja Nein Enthaltung CDU 6 SPD 5 Grüne FWG Abstimmungsergebnis: 1 1 3 14 Abstimmungsergebnis: siehe oben Beschluss der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.06.2016 Seite 2