Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 08.11.2017 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 21.11.2017, 18:00 Uhr, findet im Rittersaal des Bedburger Schlosses die 24. Sitzung des Rates in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen 2 Nachwahl sachkundiger Bürger aufgrund Mandatsniederlegungen 3 Wahl des Ortsvorstehers (Ortsbürgermeisters) für die Ortschaft Kirch/Grottenherten hier: Neuwahl infolge Amtsverzicht 4 Gremienbesetzung der WfG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH hier: Zustimmung zur Besetzung eines stellv. Mitglieds des Aufsichtsrates 5 Bürgeranregung nach § 24 GO hier: Adressweitergabe an Bundeswehr 6 Windpark auf der Königshovener Höhe hier: Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft der Stadt Bedburg 7 Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 8 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO hier: Investitionszuschuss Ausbau L 279 9 Genehmigung einer mit Dringlichkeit entschiedenen überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO hier: Endausbau der Von-Droste-Hülshoff-Straße 10 Aufbau eines Busbetriebes bei der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (REVG) 11 Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeldhier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB Seite 1 von 2 12 Demonstrationen der Kohleverstromung im Stadtgebiet und dem Umland hier: Anfrage der FWG-Fraktion vom 28.08.2017 13 Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Statistische Darstellung - 14 Mitteilungen des Bürgermeisters 14.1 Bieterverfahren für den ehemaligen TOOM-Markt Hier: Sachstand 15 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 16 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 17 Mitteilungen des Bürgermeisters 18 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 19 Anfragen 20 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 21.11.2017 Seite 2