Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

STADT BEDBURG Bedburg, den 17.11.2015 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 01.12.2015, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 8. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen. 2 Beschlusskontrolle 3 Umbau Bahnübergang Lindenstraße sowie Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Vorstellung der Expertise zu den verkehrlichen Auswirkungen 4 Bebauungsplan Nr. 20/Kaster - Gebiet zwischen Burgstraße/ Erkelenzer Straße, L 279 und Steifensandstraßehier: a) Aufhebungsbeschluss b) Beschluss zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung gem. § 86 BauO NRW c) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 3a/Lipp 5 Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ in der Ortslage Kaster hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 6 Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 7 Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und KasterBereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster 8 Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster hier: a) Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage der Planung gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 9 Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf a) Beratung und Beschließung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB 10 Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße Seite 1 von 2 hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 11 Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung hier: Offenlage der Planung gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 12 Erstellung eines Baulückenkataster hier: Vorstellung eines Konzeptes 13 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg 14 Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015, hier: Antrag auf Prüfung der Verkehrssituation am Schulzentrum in Bedburg 15 Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015 hier: Prüfung von verkehrssichernden Maßnahmen im Bereich der Kurve AlbertSchweitzer-Straße/St.-Rochus-Straße 16 Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015 hier: Entfernung einer Haltelinie an der Ampelanlage Lindenstraße /St.-Ursula-Weg 17 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 18 Mitteilungen des Bürgermeisters 19 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 20 Beschlusskontrolle 21 Breitbandausbau für Pütz und Weiler Hohenholz 22 Versorgungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums mit Hotspots / WLAN 23 Verkauf eines Grundstücks 24 bauliche Entwicklung einer Fläche 25 Vertragsangelegenheiten AST-Verkehr 26 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen 27 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 28 Mitteilungen des Bürgermeisters 29 Anfragen Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 01.12.2015 Seite 2