Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 8. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag, den 01.12.2015. Sitzungsbeginn: 18:05 Uhr Sitzungsende: 21:34 Uhr TOP Betreff 13 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg Herr vom Berg bittet um einen kurzfristigen Zwischenbericht hinsichtlich der Integration des Radverkehrs in den „Masterplan Verkehr“. Darin sollte eine Ausweisung von Nutzungskonflikten aufgeführt sein. Er schlägt vor, dass die Verwaltung Kontakt zur AGFS NRW (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte in NRW) aufnehmen solle, damit in Erfahrung gebracht werden kann, was die Stadt Bedburg veranlassen muss, damit sie als fahrradfreundliche Stadt anerkannt werde. Als begleitendes Planungsbüro führt er das Planungsbüro SV Kaulen aus Aachen an. Weiterhin schlägt er vor, dass sich die Stadt Bedburg dem NRVP 2020 (Nationaler Radverkehrsplan) anschließt und entsprechende Fördermittel für die Gestaltung einer fahrradfreundlichen Stadt beantragt. Hier werden jährlich bis zu drei Millionen Euro für nichtinvestive Maßnahmen vom Bund bewilligt. Herr Giesen und Herr Nitsche schließen sich Herrn vom Berg an und raten dazu, die Radverkehrsplanung in den „Masterplan Verkehr“ aus praktischen Erwägungen zu integrieren. Herr Brosch hält den Ausbau der Radverkehrswege wichtig für den Tourismus der Stadt. Voraussetzung sei aber zudem die Pflege der vorhandenen Radwege. Herr Speuser stimmt den Aussagen von Herrn vom Berg grundlegend zu und schlägt zudem eine gesonderte Planung der Radverkehrswege als eigenen Masterplan Radverkehr vor. Herr Fachdienstleiter Köster schlägt vor, aufgrund der Wechselwirkung mit dem „Masterplan Verkehr“ nicht zwei gesonderte Planungsbüros zu beauftragen, sondern die Radverkehrsplanung entsprechend in den „Masterplan Verkehr“ zu integrieren. Weiterhin soll das Thema im Arbeitskreis Verkehr behandelt werden. Herr vom Berg bittet den Ausschussvorsitzenden für eine der folgenden Stadtentwicklungsausschusssitzungen einen Referenten von der AGFS einzuladen, der die Stadt entsprechend beraten kann. Weiterhin erklärt er die Hinzuziehung eines auf den Fahrradverkehr spezialisierten Planungsbüro für sinnvoll. Herr Speuser schließt sich der gesonderten Radverkehrsplanung und dem Wunsch von Herrn vom Berg an. Der Ausschussvorsitzende fasst kurz zusammen, dass ein „Masterplan-Radverkehr“ für Bedburg erstellt werden soll. Das weitere Verfahren wird im „Arbeitskreis Verkehr“ beraten und anschließend dem Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt. Beschluss: Es wird ein Masterplan-Radverkehr für Bedburg erstellt. Das weitere Verfahren wird im „Arbeitskreis-Verkehr“ beraten und soll in der nächsten SEA-Sitzung vorgestellt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.12.2015 Seite 2