Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

STADT BEDBURG Bedburg, den Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 25.08.2015, 18:06 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 6. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen. 2 Beschlusskontrolle 3 Fahrbahnschwellen in der Gartenstraße 4 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Schließung der Straße Am Mühlenkreuz 5 Projektskizze der RWE Power zur IRR - Innovationsregion Rheinisches Revier - Klimaschutzsiedlung an der Schießbahn in Kaster 6 Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilbereich an der „Harffer Schlossallee“ – a) Vorberatung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB 7 Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf hier: Beschluss zur erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB 8 Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB -Gebiet: nord-östliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Vorberatung und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses 9 Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Bedburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Einleitung des Änderungsverfahrens (2. Änderung) "Ergänzungssatzung" 10 Antrag der FWG-Fraktion hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in Grottenherten „An den Gärten“ 11 verstärkte Verkehrsüberwachung sowie verkehrslenkende Maßnahmen in der Innenstadt hier: Antrag der CDU-Fraktion Seite 1 von 2 12 Antrag des Ortsbürgermeisters Herr Dr. Georg Kippels vom 30.06.2015 hier: Umwidmung der Straße "Johanneslust" zur Spielstraße 13 Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreises 2015-2020 Hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg zum Entwurf des NVP 14 Antrag der SPD-Fraktion hier: Übertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV an die Stadt Bedburg 15 Sachstand Breitbandausbau 16 Versorgungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums mit Hotspots / WLAN hier: Anträge der CDU- und SPD-Fraktion sowie aktueller Sachstandsbericht 17 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 18 Mitteilungen des Bürgermeisters 19 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 20 Beschlusskontrolle 21 Veräußerung einer Teilfläche 22 Sachstandsbericht zu einer privaten Entwicklungsfläche, Adolf-Silverberg-Straße 23 Verkauf eines Grundstücks 24 Bauvoranfrage zu einer Fläche im Stadtgebiet Bedburg 25 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen 26 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 27 Mitteilungen des Bürgermeisters 28 Anfragen Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 25.08.2015 Seite 2