Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 12. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -)

Daten

Kommune
Kall
Größe
14 kB
Datum
25.11.2010
Erstellt
05.11.10, 18:24
Aktualisiert
25.11.10, 18:23
Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"
- 12. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -) Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"
- 12. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -) Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"
- 12. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -)

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Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 201/2010 25.11.2010 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro TOP 6.4 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 12. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall - Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.11.2010 - TOP 5.4 – beschließt der Rat, aufgrund der Gebührenkalkulation 2011 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ die beigefügte 12. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2011 ist im Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ wiederum eine Gebührenerhöhung in Höhe von 5,-- € je cbm erforderlich. Auch nach der Gebührenerhöhung verbleibt noch ein Defizit von 1.746,74 €, das in die Gebührenkalkulationen 2012 und ggf. Folgejahre einfließt. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.11.2010 - TOP 5.4 - vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet. Vorlagen-Nr. 201/2010 Seite 2 Vorlagen-Nr. 201/2010 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 201/2010 16.11.2010 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro TOP 5.4 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 12. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall - Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, aufgrund der Gebührenkalkulation 2011 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ die von der Verwaltung vorgelegte 12. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2011 ist im Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ wiederum eine Gebührenerhöhung in Höhe von 5,-- € je cbm erforderlich. Auch nach der Gebührenerhöhung verbleibt noch ein Defizit von 1.746,74 €, das in die Gebührenkalkulationen 2012 und ggf. Folgejahre einfließt.