Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

STADT BEDBURG Bedburg, den 29.11.2017 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 12.12.2017, 18:00 Uhr, findet im Rittersaal des Bedburger Schlosses die 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen 2 Beschlusskontrolle 3 Bürgerantrag nach § 24 GO vom 11.09.2017 bezüglich der Sicherstellung des Notarztes am Standort der Rettungswache am Krankenhaus Bedburg 4 Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2018 5 Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018 6 Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2018 7 Vorberatung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg 8 Vorberatung über die Kalkulation der Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2018 9 Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 10 Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2018 11 Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg Seite 1 von 2 Straßenreinigungs- und 12 Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018 13 Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg 14 Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018 15 Vorberatung des Entwurfs der Sechsunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg 16 Mitteilungen des Bürgermeisters 17 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 18 Beschlusskontrolle 19 Prüfung der grundsätzlichen Vor- und Nachteile sowie der wirtschaftlichen Auswirkungen der Gründung von Stadtwerken auf den städtischen Haushalt hier: Auswertung der vorliegenden Angebote 20 Mitteilungen des Bürgermeisters 21 Anfragen 22 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen von Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2017 Seite 2