Allgemeine Vorlage (Neubesetzung von Ausschüssen und Räte der Tageseinrichtungen hier: 1. Haupt- und Finanzausschuss 2. Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur u. Sport 3. Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt 4. Rechnungsprüfungsausschuss 5. Wahlprüfungsausschuss 6. Rat der Tageseinrichtung für Kindergarten Kall, Hüttenstraße)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 91/2011 24.05.2011 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TISCHVORLAGE TOP 4 Neubesetzung von Ausschüssen und Räte der Tageseinrichtungen hier: 1. Haupt- und Finanzausschuss 2. Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur u. Sport 3. Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt 4. Rechnungsprüfungsausschuss 5. Wahlprüfungsausschuss 6. Rat der Tageseinrichtung für Kindergarten Kall, Hüttenstraße Beschlussvorschlag: Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wählen die Ratsmitglieder wegen des Ausscheidens von Ratsmitglied Rüdiger Backes nachfolgende Personen zum Mitglied bzw. zum stellvertretenden Mitglied / stv. Vorsitzenden in die nachfolgenden Ausschüsse: 1. Haupt- und Finanzausschuss neues Mitglied Paul Görgen gebundener Vertreter - 2. Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport neues Mitglied Emmanuel Kunz, sachk. Bürger (bisher Ludwig Werle) gebundener Vertreter Josef Mendel (für Emmanuel Kunz, sB) Ludwig Werle – (für Karl Vermöhlen) Vorlagen-Nr. 91/2011 Seite 2 3. Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt neues Mitglied Ludwig Werle gebundener Vertreter (für Ludwig Werle) Daniela Züll 4. Rechnungsprüfungsausschuss neues Mitglied Daniela Züll gebundener Vertreter (für Daniela Züll) Paul Görgen neue stv. Vorsitzende Daniela Züll (bisher Rüdiger Backes) 5. Wahlprüfungsausschuss gebundener Vertreter (für Erhard Sohn) Paul Görgen 6. Rat der Tageseinrichtung für Kindergarten Kall, Hüttenstraße gebundener Vertreter (für Uwe Schmitz) Markus Schmitz-Bongard (bisher Rüdiger Backes) Sachdarstellung: Herr Rüdiger Backes hat mit Ablauf des 30.04.2011 auf seinen Sitz im Rat der Gemeinde Kall verzichtet und ist somit kraft Gesetzes auch als Mitglied bzw. stv. Mitglied in den Ausschüssen der Gemeinde Kall ausgeschieden. Die SPD-Fraktion hat mit dem als Anlage beigefügten Schreiben vom 10.05.2011 (Eingang hier 12.05.2011) die Neubesetzung der Ausschüsse beantragt. Gemäß § 50 Abs. 3 GO wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.