Allgemeine Vorlage (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 90/2011 24.05.2011 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TISCHVORLAGE TOP 3 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschlussvorschlag: Herr Paul Görgen wird vom Bürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. Sachdarstellung: Das Ratsmitglied Rüdiger Backes ist am 30.04.2011 durch Verzicht aus dem Rat der Gemeinde Kall ausgeschieden. Aus der Reserveliste der SPD ist für Herrn Backes eine Ersatzperson ausdrücklich nicht genannt, so dass nach der Rangfolge der Reserveliste der folgende Bewerber der SPD, Herr Norbert Schiffer, Amselweg 23, 53925 Kall als Nachfolger in den Rat der Gemeinde Kall nachrücken würde. Herr Norbert Schiffer hat am 28. April 2011 seinen Verzicht auf das Ratsmandat erklärt. Sodann rückt als Nachfolger Herr Paul Görgen, Zum Eichtal 33, 53925 Kall, in den Rat der Gemeinde Kall ein. Die Mitgliedschaft wurde mit Wirkung vom 05. Mai 2011 erworben.