Allgemeine Vorlage (Änderungsanträge konsumtiv)

Zusammenstellung der Änderungsanträge der Verwaltung sowie der Fraktionen zum Haushalt 2011 lfd. SeiNr. te Produktsachkonto A26 Straßenreinigung Bezeichnung Verzinsung 5 % Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2011 2.520 Ansatz lt. Änderungsantrag 2.100 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung - 420 FDP tatsächliche Zinsen, Steuermehreinnahmen 1 A27 Abwasserbeseitigung Verzinsung 5 % 2011 726.512 - 120.086 - 121.086 A27 Abwasserbeseitigung Abschreibung Zuschüsse 2011 662.427 532.427 -130.000 A30 Bestattungs- Verzinsung 5 % wesen 2011 7.000 0 + 7.000 386 Steuern 2011 68.500 73.000 + 4.500 2 3 4 5 Hundesteuer Begründung / Deckungsvorschlag SPD a)Ansatz realistischer Zinsen mit 5% statt 6% als Kosten b) Rücknahme der AfA auf öffentl. Zuschüsse „Kanalsanierungen“ FDP tatsächliche Zinsen, Umstellung Regiebetrieb, Steuermehreinnahmen SPD s. lfd. Nr. 1 FDP tatsächliche Zinsen Umstellung Regiebetrieb, Steuermehreinnahmen SPD s. lfd. Nr. 1 FDP Aus ökologischen Gründen keine Umwandlung SPD s. lfd. Nr. 1 FDP konsequentere Erfassung - Ergebnisplan (konsumtiv) Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis im HFA Die Verzinsung wurde gem. Konsolidierungsbeschluss vom 23.3.2010 für die Jahre 2011 bis 2013 auf 6 % einstimmig festgelegt. In Anbetracht der höheren Tilgung bei den Krediten der KfW und der NRW-Bank und in Anbetracht der Haushaltslage sollte der Konsolidierungsbeschluss beibehalten werden. s. lfd. Nr. 1 s. lfd. Nr. 1 mit Mehrheit bei Gegenstimmen der CDU beschlossen s. lfd. Nr. 1 Dem Antrag kann zugestimmt werden. Die Verwaltung wird eine Überprüfung durchführen. Die Vorgehensweise ist noch zu prüfen. einstimmig lfd. SeiNr. te Produktsachkonto Bezeichnung Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf Ansatz lt. Änderungsantrag Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Begründung / Deckungsvorschlag 16 010111001 5491000 Verfügungsmittel Bürgermeister 2011 3.000 2.000 + 1.000 FDP, SPD Aktueller Ansatz 23 010111004 5281900 Kosten der Partnerschaften 2011 7.000 1.000 + 6.000 FDP, SPD, Bü90/Grüne bisher kein schlüssiges Konzept 6 7 29 010111006 5431120 Prozesskosten 2011 5.000 3.500 + 1500 FDP Ist 2010 8 41 010111009 5211400 Behind.WC, Schließanlage 2011 120.000 60.000 + 60.000 FDP/SPD investiv 9 41 010111009 neu oder Budget Unterhaltung 10 Erneuerung Innenbeleuchtung Rathaus 2011 0 60.000 Stellungnahme der Verwaltung Die mit Mehrheit beschlossene Kürzung war nur für 2010 vorgesehen. Der Antrag entspricht dem Konsolidierungsbeschluss vom 23.3.2010. Es ist jedoch eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, die an einem Umsetzungskonzept zur Belebung der Partnerschaft arbeitet. Die vorläufigen Ergebnisse belaufen sich auf 3.451,06 € für 2010 und 3.796,39 in 2009. Der Reduzierung kann daher zugestimmt werden. Die Schaffung eines neuen behindertengerechten WC’s kann investiv veranschlagt werden, da eine neue Nutzung geschaffen wird. Abstimmungsergebnis im HFA mit Mehrheit beschlossen Änderung des Antrages auf Sperrvermerk einstimmig einstimmig einstimmig - 60.000 Verwaltung Sanierung Innenbeleuchtung Rathaus mit Gesamtkosten i.H.v. 60.000 €. Davon sind ca. 10.000 € über die Sanierung Bürgerservice abgedeckt (Sperre von 10.000 € bei dieser Maßnahme). Die Verwaltung stellt hierzu einen Förderantrag. Nutzungskonzept vorlegen Sperrvermerk einstimmig lfd. SeiNr. te Produktsachkonto A24 010111019 Bezeichnung Budget Bauhof Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2011 89.260 Ansatz lt. Änderungsantrag 85.000 11 A24 12 89 13 010111019 5431700 020122001 5281140 Produkt Bauhof Regulation Katzen 2011 2011 3.050 0 1.500 1000 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Begründung / Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung Eine Einsparung in dieser Höhe ist nicht zu erwarten Insbesondere bei den Treibstoffkosten wurde der Ansatz im Budget in 2009 um rd. 12.000 € und 2010 um 14.000 € überschritten. Der Ansatz ist im Budget + 1.550 Bündnis 90/Grüne 5431700 (km-Geld privat) Bauhof enthalten und kann daher nur im Rahmen einer Ersparnisse Reduzierung des Budgets verändert werden. + 4.260 Bündnis 90/Grüne Einsparungen - 1.000 FDP/SPD Antrag 89 020122001 5281130 Fundtiere 2011 4.000 11.500 - 7.500 FDP /SPD Antrag 89 020122001 5461000 Bußgelder 2011 8.000 12.000 + 4.000 FDP Ruhender Verkehr mit Mehrheit bei 2 JaStimmen und Enth. abgelehnt bei 2 JaStimmen abgelehnt einstimmig mit Mehrheit bei Gegenst. der CDU und Enthaltung der Grünen beschlossen 14 15 Abstimmungsergebnis im HFA Die Erträge sind stark rückläufig (vorl. RE 2009 = 6.100,15 €; 2010 = 3.343,70 €). Erträge in der beantragten Höhe sind daher eher unwahrscheinlich. Die Verwaltung wird sich diesem Bereich nochmals intensiv widmen, um die geplanten Erträge von 8.000 € zu generieren. mit Mehrheit bei 6 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen lfd. SeiNr. te Produktsachkonto Bezeichnung Haushaltsjahr 127 030241000 5291600 Zuschuss Elternanteil Schülerticket 2011 Ansatz lt. Entwurf Ansatz lt. Änderungsantrag 20.000.- 16 17 114 030212000 / Schulentwicklungs5431 800 planung 2011 152 2011 050312000 4142100 Kostenerstattung Jobcenter 0 0 3.500 114.000 18 210 19 060365007 5422400 Miete für den Kindergarten Sötenich 2011 21.450 30.170 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Begründung / Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung CDU Zuschuss an Selbstzahler - Deckung Mehreinnahmen Gewerbesteuer - Das Thema „Schülerticket“ wird am 5.4.11 im Fachausschuss beraten. Es zeichnet sich ab, dass die Gemeinde Kall durch die Umstellung geringere Gesamtaufwendungen haben wird. - 3.500 Verwaltung Anlassbezogene SEP (Gemeinschaftsschule) + 114.000 Verwaltung/CDU/FDP/ SPD Zwischenzeitlich liegen Informationen zur Erstattung vor. Die Personalkosten der beiden abgeordneten Mitarbeiterinnen werden monatlich an die Gemeinde erstattet. Für 2011 kann mit einem Erstattungsbetrag von 114.000 € gerechnet werden. Abstimmungsergebnis im HFA Rat einstimmig einstimmig - 8.720 Verwaltung Nachforderung Miete für die Jahre 2007 - 2010 durch den Vermieter einstimmig lfd. SeiNr. te Produktsachkonto 200 060365005 5211000 Bezeichnung Eternit Verkleidung KiGa Sistig Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2011 2150.- Ansatz lt. Änderungsantrag 10.000.-- Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Begründung / Deckungsvorschlag - 7850.- CDU Entfernen o. streichen - Deckung Mehreinn. Gewerbesteuer - 20 248 21 267 080424001 5012000 Eig. Sportstätten Personalaufwendung 090511002 5291210 Bauleitpläne 45.120 40.000 2011 2011 25.000 Leider Keine FDP Nur allgem. Tarifsteigerung Bündnis 90/Grüne Sperrvermerk – Freigabe erst bei Zusage der Investoren 22 299 110 538 001 Geschäftausgaben 5431 - 000 23 2011 6.000 20.434 -14.434 Verwaltung Für die Erstellung von Satzungen sowie Inanspruchnahme weiterer Leistungen der KUA im Zuge der Dichtigkeitsprüfung nach § 61a WHG Stellungnahme der Verwaltung Die Position gehört zum Budget Unterhaltung Gebäude. Für die Maßnahmen könnten Restmittel aus der Rückstellung oder evtl. Restmittel aus dem KP II bereitgestellt werden. Die Aufteilung der Personalkosten erfolgt nach den tatsächlichen Aufwendungen der drei vorhergehenden Jahre. Die Mittel werden zum Teil für die Restabwicklung des FNP und weitere sonstige Planungen bereitgestellt. Eine Sperre des Ansatzes wird nicht befürwortet. Vor Erteilung eines Planungsauftrages kann hierüber im Fachausschuss beraten werden. Abstimmungsergebnis im HFA einstimmig (KP II) Rat einstimmig einstimmig lfd. SeiNr. te Produktsachkonto Bezeichnung Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 335 130551000 5221100 Unterhaltung von Wanderwegen 2011 9.000 Ansatz lt. Änderungsantrag 10.500 24 neu neu 363 Allgemeine Förderung in der Familie - Babybegrüßungsbesuche - 2011 0 1.000 26 130555003 Aufforstung Ausgleichsflächen Begründung / Deckungsvorschlag - 1.500 Verwaltung Die im Jahr 2010 eingeplante Ausschilderung der örtl. Wanderwege kann erst 2011 vorgenommen werden. Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis im HFA einstimmig bei 2 Enthaltungen - 1.000 Verwaltung Im Rahmen EU-FUN - Familienunterstützungswerk im Kreis Euskirchen werden die Babybegrüßungsbesuche durch den ASD (Allgemeiner Sozialer Dienst) durchgeführt. Die Gemeinde Kall beteiligt sich gem. Beschluss vom 23.09.2010 (AJSSKS) an diesem Projekt. Bei ca. 80 Neugeborenen im Jahr werden 1.000 € für das Begrüßungspaket (Tasche, Begrüßungsgeschenk) eingeplant. 25 357 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung 2011 0 20.000 - 20.000 Verwaltung 2012 0 20.000 - 20.000 Im Jahre 2008 wurde von 2013 0 20.000 - 20.000 Ausgleichsbetrag in Höhe einstimmig der Fa. Energiekontor ein von 300.000 € für Ausgleichsmaßnahmen gezahlt. Die Maßnahmen sollen von der Gemeinde in mehreren Jahren durchgeführt werden. Es ist für das Haushaltsjahr 2011 ein weiterer Betrag von 20.000 € einzustellen. Rat lfd. SeiNr. te Produktsachkonto 314 120541002 5221150 Bezeichnung Unterhaltung Straßenbeleuchtung Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2011 50.750 Ansatz lt. Änderungsantrag 67.420 28 357 29 5 Begründung / Deckungsvorschlag 120541002 4140200 Zuwendung für die Umstellung der Straßenbeleuchtung 2011 120541002 5221150 Unterhaltung Straßenbeleuchtung 2012 12054100 4140200 Zuwendung für die Fördermaßnahme „Unterhaltung Straßenbeleuchtung“ 2012 130555003 Instandsetzung des Wackerbergweges in Kall u.a. 2011 0 6.668 Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis im HFA - 16.670 Verwaltung Umbau SB von derzeit HQL auf LED-Technik. Die Verwaltung stellt einen entsprechenden Förderantrag. CDU Umbau SB auf LED-Technik, insbesondere in den Ortslagen Scheven, Sistig 27 314 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung einstimmig + 6.668 Verwaltung Zuschuss Fördergelder des BMU i.H.v. 40 % der Kosten Umstellung HQL auf LED 51.510 84.840 - 33.330 Verwaltung Umbau SB von derzeit HQL auf LED-Technik 0 13.332 + 13.332 Verwaltung Zuschuss Fördergelder des BMU i.H.v. 40 % der Kosten Umstellung HQL auf LED 0 93.000 einstimmig - 93.000 Verwaltung, CDU Im Forstwirtschaftsplan 2011 waren 50.000 € für die Instandsetzung des Wackerbergweges u.a. veranschlagt, wenn die Maßnahme mit 70 % gefördert würde. Mit Zuwendungsbescheid vom 30.12.2010 wurden für die Instandsetzung des Wackerbergweges u.a. 54.610 € bewilligt (70 % von 78.005 € zuwendungsfähige Kosten - ohne MwSt.). Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 93.000 €. einstimmig lfd. SeiNr. te Produktsachkonto Bezeichnung Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 357 130555003 Zuschuss Instandsetzung Wackerbergweg in Kall u.a. 2011 0 Ansatz lt. Änderungsantrag 54.610 130555003 neu Wiederherstellung des Pingenwanderweges in Kall, Auf dem Fels 2011 0 14.000 32 9 130553003 5221210 Zugang Kriegsgräber Rinnen Stellungnahme der Verwaltung 2011 1000.- 3000.- Abstimmungsergebnis im HFA + 54.610 Verwaltung einstimmig - 14.000 Verwaltung Im Rahmen der Verkehrssicherungs- und Durchforstungsmaßnahme im Bereich Kall, Fels, wurde der Pingenwanderweg stark in Mitleidenschaft gezogen. Die Wiederherstellung soll durch den Bauhof erfolgen. 31 7 348 Begründung / Deckungsvorschlag zu den zuwendungsfähigen Kosten von 78.005 € (Gesamtkosten 93.000 €) ist eine Zuwendung i.H.v. 54.610 € bewilligt. 30 6 357 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung - 2000.- CDU Deckung Mehreinn. Gewerbesteuer Rat Für die Pflege der Kriegsgräber wird eine Landeszuwendung i.H.v. 3.800 € eingeplant. Diese Mittel sollten reichen, um die Maßnahme durch den Bauhof durchführen zu lassen. Für die Maßnahme separaten Förderantrag stellen. einstimmig lfd. SeiNr. te 116 Produktsachkonto HS Kall Bezeichnung Wasserkosten Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2011 4.050 Ansatz lt. Änderungsantrag ? 030212000 5241400 33 1 2 164 34 1 3 278 35 1 4 050315001 5241300 Strom 2011 4.230 2.230 Einrichtung Wohnunglose 10052200 531800 Förderung junger Familien 2011 0 100.000 2012 0 100.000 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Begründung / Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung ? FDP Die Position ist im Ausschl. Verbrauch HS ? Budget Bewirtschaftungskosten enthalten. Einsparungen kommen dem Budget zu Gute bzw. dienen zur Deckung anderer Aufwendungen (z.B. außergewöhnl. Steigung/Schwankungen bei Strom und Heizung) lt. vorl. RE 2009 = 5.456,86 €; 2010 = 2.544,01 €. Einer vorläufigen Sperre + 2.000 FDP im Budget BewirtschafMissbrauch abstellen und tung mit Freigabe durch nicht fortschreiben den Fachausschuss, wie im Budget Unterhaltung in 2010 praktiziert, kann zugestimmt werden. - 100.000 FDP. SPD - 100.000 Erfolgreiches Programm Abstimmungsergebnis im HFA Rat Rat Die Förderung sollte gemäß Konsolidierungsbeschluss vom 23.3.2010 ab 2011 eingestellt werden. Da es sich um eine mit Mehrheit freiwillige Aufgabe hanbeschlossen delt und die Haushaltslage unverändert problematisch ist, sollte auf diese freiw. Aufwendung verzichtet werden. lfd. SeiNr. te Produktsachkonto 375 150573002 Bezeichnung Leader Projekt Sistig Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2011 0 Ansatz lt. Änderungsantrag 5.000 36 1 7 A22 150 573002 Erstattung 4411000 Vereinhäuser Budget 37 1 Gebäude 9 A23 38 1 41 150573002 5241 ... Budget „Bewirtschaftung Gebäude“ 2011 4140200 Zuschuss für Erneuerung Innenbeleuchtung Rathaus 2011 Unterhaltung Bauhof 2011 neu oder Budget Unterhaltung 39 2011 K: 37.500, E: 17.500 - 20.000 554.650 0 41 140561000 Budget Energieberatung Begründung / Deckungsvorschlag - 5.000 FDP / SPD Eigenanteil abzgl. Zuschüsse 500.000 15.000 0 5.000 2012 0 5.000 Grundsätzlich die Entwicklung des Projektes „Ortsnahe Versorgung oberer Bereich“ abwarten, um dann über die weitere Nutzung zu entscheiden - Sperrvermerk -. Abstimmungsergebnis im HFA einstimmig Rat einstimmig nahmen + 15.000 Verwaltung Zuschuss Fördergelder des BMU i.H.v. 25 % der Kosten Sanierung Innenbeleuchtung 2011 Stellungnahme der Verwaltung Die Erträge wurden aufgrund des vorl. Ergebnisses 2009 (20.580,57 €) und 2010 (19.763,32 €) wieder reduziert. Eine Anpassung des Ansatzes beim Ertrag auf 20.000 € kann erfolgen. Einsparungen in dieser + 54.650 Bündnis 90/Grüne Fortlaufende und geplan- Höhe sind in diesem Budget eher unwahrscheinlich. te energetische Maß- ? FDP 2010 K:35.000, E:29.500 - 5.500 40 363 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung - 8.000 Verwaltung Beschaffung gem GUV: Beleuchtung f. Malerwerkstatt: ca. 2.500 € Umbau Sozial- u. Trockenraum ca. 6.000 € - 5.000 Verwaltung - 5.000 Beratung zu und Kontrolle von Energiesparmaßnahmen Energieteam European Energy Award Sperrvermerk einstimmig Rat einstimmig lfd. SeiNr. te Produktsachkonto Bezeichnung Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 363 140561000 5291000 Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) 2011 0 Ansatz lt. Änderungsantrag 3.800 42 386 43 160611000 4012000 Grundsteuer B 2011 1.500.00 0 1.550.000 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Begründung / Deckungsvorschlag - 3.800 Verwaltung Kosten für die Erstellung des IKSK, Übernahme ist dem Kreis Euskirchen zugesichert + 50.000 Verwaltung Der geplante Hebesatz für 2011 ist gem. Konsolidierungsbeschluss vom 23.3.10 auf 381 v.H. festgelegt. Nach dem Entwurf des GFG wird der bei den Schlüsselzuweisungen zugrunde gelegte Hebesatz auf 413 e.H. festgelegt. Dieser Hebesatz ist auch maßgebend bei den HSKKriterien. Sofern keine Anpassung erfolgt, erhält die Gemeinde Kall geringere Schlüsselzuweisungen (ca. 110.000 €). Seitens der Verwaltung wird zunächst eine A nhebung des Hebesatzes auf 386 v.H. vorgeschlagen. Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis im HFA einstimmig Rat lfd. SeiNr. te Produktsachkonto 386 160611000 4013000 44 Bezeichnung Gewerbesteuer Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2011 4.800.000 Ansatz lt. Änderungsantrag 4.900.000 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Begründung / Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis im HFA + 100.000 Verwaltung Der geplante Hebesatz für 2011 ist gem. Konsolidierungsbeschluss vom 23.3.10 auf 403 v.H. festgelegt. Nach dem Entwurf des GFG wird der bei den Schlüsselzuweisungen zugrunde gelegte Hebesatz auf 411 v.H. festgelegt. Dieser Hebesatz ist auch maßgebend bei den HSKKriterien. Sofern keine Anpassung erfolgt, erhält die Gemeinde Kall geringere Schlüsselzuweisungen (ca. 95.000 €). Seitens der Verwaltung wird eine Anhebung des Hebesatzes auf 408 v.H. vorgeschlagen. + 120.000 SPD Höhere Steuerschätzung Gewerbesteuer (positive Wirtschaftsentwicklung 2011), siehe auch Steuerschätzungen 2007 bis 2008; weniger Kreisumlage + 500.000 Bündnis 90/Grüne Anhebung des Hebesatzes von 403 v. H. auf 408 v. H. (Vermeidung der Verringerung des Eigenkapitals) Rat lfd. SeiNr. te Produktsachkonto 386 160611000 5341000 Bezeichnung Gewerbesteuerumlage Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2011 417.000 Ansatz lt. Änderungsantrag 420.000 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung 46 47 160611000 5342000 Finanz.Bet.. Fonds Deutsche Einheit Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis im HFA - 3.000 Verwaltung Aufgrund der Ansatzerhöhung bei der Gewerbesteuer ist die Umlagezahlung anzupassen. 45 386 Begründung / Deckungsvorschlag 2011 429.000 433.000 Rat - 4.000 Verwaltung Aufgrund der Ansatzerhöhung bei der Gewerbesteuer ist die Umlagezahlung anzupassen. - 251.702 Hinweis: Der saldierte Betrag bei ltd. Nr. 47 (- = Verschlechterung, + = Verbesserung) bezieht sich ausschließlich auf die beschlossenen Anträge. Die lfd. Nr. 1 - 4 beziehen sich auf die Gebührenhaushalte, die für 2011 bereits beschlossen sind. Der Städte- und Gemeindebund NRW rät dringend von einer Änderung der beschlossenen Gebührenansätze in 2011 ab und empfiehlt, dies bei der Gebührenberatung 2012 zu überdenken. Von einer Zinssenkung wird aufgrund der Rechtslage ebenfalls dringend abgeraten. Rat