Allgemeine Vorlage (Änderungsanträge investiv)

Zusammenfassung der Änderungsanträge der Verwaltung sowie der Fraktionen zum Haushalt 2011 lfd. Nr. Seite Produktsachkonto / Invest.-Nr. Bezeichnung Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 8 und 35 010111007 7831.000 Neuanschaffungen für die Verwaltung 2011 28.000 Ansatz lt. Änderungsantrag Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Begründung / Deckungsvorschlag 25.000 + 3.000 Verwaltung Office-Lizenzen wurden bereits in 2010 erworben 22.000 + 6.000 Bündnis 90/Grüne Beibehaltung des alten Ansatzes - Finanzplan (investiv) Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis im HFA 11100701 1 8 und 45 2 010 111 003 Behinderten-WC, 7851.000 Zugangsanl. 2011 0 60.000 - 60.000 FDP und SPD Verlagerung aus konsumtiv 111.009.02 8 und 59 010.111.013 Sanierung Alte 7851.000 Schule Kall 2011 225.000 435.000 Anteilige Kosten lt. vorliegender Kostenschätzung bei einer Förderquote von 60% einschl. komplette Kosten für Sanierung Wohnung 2 6811.000 4 8 und 81 Zuwendung für die Sanierung Alte Schule Kall 010.111.019 Unterhaltung Bau7831.000 hof 111.019.1 2011 112.500 261.000 73.000 78.000 Der investiven Veranschlagung kann hier ebenfalls zugestimmt werden, da völlig neue Nutzungsräume hergerichtet werden. einstimmig einstimmig - 210.000 Verwaltung, SPD 111.013.03 3 Da Office-Lizenzen bereits 2010 erworben wurden, könnte der Ansatz auf 25.000 € reduziert werden - s. auch Änderungsantrag der Verwaltung - einstimmig + 148.500 - 5.000 Verwaltung Beschaffung gem GUV: Kleiderspinde ca. 5.000 € Rat lfd. Nr. Seite Produktsachkonto / Invest.-Nr. Bezeichnung 10 und 237 060.366.02 7318.120 11 und 302 110 538 001 Anschaffung von 7831.000 Inventar Verlagerung Jugendclub Sistig Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2011 Ansatz lt. Änderungsantrag 20.000.- Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Begründung / Deckungsvorschlag CDU investive Maßnahme ? 5 6 7 500 7.640 12 und 313 4 12 5 120 541 001 Ausbau P&R7852.000 Anlage III. BA 541.001.06 Trierer Straße mit Busspur Landeszuwendung Ausbau P&RAnlage 2011 120 541 001 Ausbau der K 60 in 7852.000 Wahlen 2011 541.001.22 441.000 500.000 Abstimmungsergebnis im HFA Sofern neue Nutzungsräume geschaffen werden können diese investiv veranschlagt werden. Die Maßnahme sollte einstimmig ggf. über die investive Vereinsförderung bezuschusst werden. - 7.140 Verwaltung Anschaffung eines EDVProgramms zur Erfassung und Verwaltung der Daten bezüglich Dichtheitsprüfung nach § 61a LWG 538.001.01 12 und 313 8 2011 Stellungnahme der Verwaltung einstimmig - 59.000 Verwaltung Mehrkosten durch zusätzl. Busspur. 2011 374.850 425.000 + 50.150 Für die Maßnahme wird mit einstimmig einer Landeszuwendung i.H.v. 85 % gerechnet. 70.000 146.000 - 76.000 Verwaltung Zwischenzeitlich liegt die Schlussrechnungen der Fa. Balter vor. Voraussichtlich entstehen Mehrkosten in Höhe von ca. 76.000 € (Baukosten u. Ing. Gebühren). Rat lfd. Nr. Seite 12 und 313 Produktsachkonto / Invest.-Nr. Bezeichnung Haushaltsjahr 120 541 001 Ausbau der Ne7852.000 benanlagen Sötenicher Straße in 541.001.24 Rinnen L 203 Ansatz lt. Entwurf 0 Ansatz lt. Änderungsantrag 67.000 2011 9 10 11 12 und 322 12 und 326 120 541 001 Landeszuwendung 6811.000 für den Ausbau der Nebenanlagen 541.001.24 Sötenicher Straße in Rinnen L 203 120.541.003 Endausbau Str. 7852.000 IG II 2011 541.003.07 2013 2014 120.545.000 Salzlager oberer 7851.000 Bereich 2011 545.000.01 0 118.400 Begründung / Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis im HFA - 67.000 Verwaltung Laut Zuwendungsbescheid vom 13.12.2010 ist eine Zuwendung von 118.400 € bewilligt.Die Gesamtkosten belaufen sich danach auf 467.000 € statt 400.000 €, Der Ansatz 2010 i.H.v. 400.000 € wird als Rest übernommen, sodass noch 67.000 € bereit zu stellen sind. + 20.000 Auszahlung lt. Bescheid in den Jahren 2011-2013 einstimmig + 75.000 2012 + 23.400 2013 2011 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung 620.000 2012 75.000 310.000 + 310.000 SPD 310.000 um 1 weiteres Jahr schie- 310.000 ben 40.000 - 40.000 CDU fehlende Lagermöglichkeit Deckung durch Mehreinnahmen Gewerbesteuer - Die Mittelbereitstellung verpflichtet nicht zum Baubeginn, ermöglicht jedoch zu gegebener Zeit eine Auftragsvergabe. Die Investition müsste in den Gebührenhaushalt einfließen und ist durch Gebühren zu decken. Durch die Maßnahmen könnten die Wegezeiten erheblich verkürzt werden. einstimmig Verteilung auf 2 Jahre einstimmig lfd. Nr. Seite Produktsachkonto / Invest.-Nr. 13 u. 344 130553001 7852.000 Bezeichnung Bau von Gemeinschaftsgrabanlagen für Urnen Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2011 0 Ansatz lt. Änderungsantrag 20.000 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung - 12 13 und 13 1 399 160.612.002 Kredite für Investi6927.000 tionen 612.002.01 14 2011 Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis im HFA 20.000 Verwaltung 20.000 : 50 Jahre ND = 400 € / Jahr (AfA) 553001.09 Begründung / Deckungsvorschlag 2.218.650 von Beschlussfassung über Änd.Anträge abhängig 8 x 2.500,-- € Der Rat der Gemeinde Kall hat in seiner Sitzung am 25.11.2010 im Rahmen der 2. Änderung der Friedhofssatzung die Einführung der neuen Bestattungsmöglichkeit „Gemeinschaftsgrabanlage für Urnen als Rasenanlage“ beschlossen. Diese Bestattungsmöglichkeit soll auf den Friedhöfen Golbach, Kall-Heistert, Keldenich, Krekel, Rinnen, Scheven, Sistig und Steinfeld angeboten werden. Aufgrund eingeholter Angebote und grober Kostenschätzung für die Herrichtung der Grabanlage werden Kosten in Höhe von ca. 20.000 € entstehen. Verwaltung Anpassung des Kreditbedarfs aufgrund der beschlossenen Änderungen. + 68.510 Hinweis: Der saldierte Betrag bei ltd. Nr. 14 (- = Verschlechterung, + = Verbesserung) bezieht sich ausschließlich auf die beschlossenen Anträge. einstimmig