Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

STADT BEDBURG Bedburg, den 07.03.2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 08.03.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen 2 Beschlusskontrolle 3 Weitere Vorgehensweise Spielplatzkonzept und Beratung des Bürgerantrags zum Erhalt des Spielplatzes Allhovener Straße 4 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016 5 Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beschwerde gegen die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B ab dem 01.01.2016 5.1 Erweiterung der Rastanlage Bedburger Land hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg im Rahmen der Anhörung nach der Planfeststellung nach § 17 FStrG 6 Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bezüglich eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen 7 Mitteilungen des Bürgermeisters 8 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 9 Beschlusskontrolle 10 Vorstellung Konzeption für eine Sprachförderung 11 Mitteilungen des Bürgermeisters 12 Anfragen Seite 1 von 2 13 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.03.2016 Seite 2