Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 23.11.2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 06.12.2016, 17:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 17. Sitzung des Rates in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen 2 Zuschussgewährung aus den Erträgen der Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung sowie der Rheinbraun-Rücklage 3 Beschlussfassung über die Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2017 4 Beschlussfassung der Vierzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017 5 Beschlussfassung über die Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2017 6 Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg 7 Beschlussfassung über die Kalkulation Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2017 8 Beschlussfassung der Dreizehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 9 Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2017 10 Beratung und Beschlussfassung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg 11 Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017 12 Beschlussfassung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg 13 Mitteilungen des Bürgermeisters Seite 1 von 2 der Straßenreinigungs- und 14 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 15 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 16 Mitteilungen des Bürgermeisters 17 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 18 Anfragen 19 Beschluss über nichtöffentliche bekanntgegeben werden sollen Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 06.12.2016 Seite 2