Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 08.02.2017 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 21.02.2017, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 19. Sitzung des Rates in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen 2 Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 3. Änderungssatzung 3 Zentralisierung der Verwaltung hier: Empfehlung zur Zustimmung zum Planungsstand (Raumprogramm) und Kostenstand 4 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Bedburg 5 Schaffung eines Parkplatzes auf dem ehemaligen Sportplatz in Lipp 5.1 Straßenreinigung hier: Antrag des Ortsbürgermeisters Helmut Breuer vom 29.08.2016 (nachträglich eingefügt am 17.02.2017) 6 Widmung von Gemeindestraßen im Bereich der Stadt Bedburg 7 Stromnetzgesellschaft GmbH & Co. KG, Gasnetzgesellschaft GmbH & Co. KG und Netzgesellschaft Bedburg Verwaltungs-GmbH hier: Entscheidungen über die Bildung und personelle Besetzung von Gremien der Gesellschaften 8 Mitteilungen des Bürgermeisters 9 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 10 Anfragen Seite 1 von 2 B) Nichtöffentlicher Teil 11 Mitteilungen des Bürgermeisters 12 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 13 Anfragen 14 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 21.02.2017 Seite 2