Bekanntmachung (Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Finanz- und Personalausschuss 22. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 25.06.2013, 15:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 14.06.2013 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Bericht aus den Gremien 5 Haushaltsplanberatungen 2013 / 2014 5.1 Haushaltsberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses 5.2 Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung 5.3 Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr 5.4 Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Finanz- und Personalausschusses 5.5 Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Schulausschusses 5.6 Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften 5.7 Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Soziales und Gesundheit 5.8 Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Sportausschusses 5.9 Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Wirtschaftsförderung 5.10 Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Hauptausschusses 6 Prüfung Gebäude- und Nebenkostenabrechnungen Volkshochschule Erftstadt 7 Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 G89982.docx/06.01 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen 8 Entwurf des ersten Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum Stichtag 31.12.2010 9 Erhöhung der Vergnügungssteuer als Maßnahme im HSK 2013/2014 10 Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014 11 Antrag bzgl. Änderung des Stelleplans und der Hauptsatzung 12 Stellenplan 2013 13 Ausnahme vom Einstellungstopp und Aufnahme einer zusätzlichen Stelle in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft 14 Antrag bzgl. Erstellung eines Berichts zur Arbeit der Bewertungskommission 15 Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW 16 Antrag bzgl. Untersuchung der Personal- und Aufgabenstrukturen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Personalentwicklungskonzept 17 Errichtung einer Notgruppe für über 3-jährige Kinder in Liblar 18 Anregung bzgl. Einrichtung einer Beratungsstelle für Wohnraumanpassung 19 Anregung bzgl. Verteilung der Mehreinnahmen im Bereich der Kindertagesstätten anteilig pro Kind 20 Besserstellung der Tagespflegepersonen ab dem 01.08.2013 21 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt 22 Antrag bzgl. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes bis zum Jahr 2020 23 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Vergabe von Ingenieurleistungen - 24 Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 25 Antrag bzgl. Gründung einer Energiegesellschaft II. Nichtöffentlich G89982.docx/06.01 1 Bericht über die seit Februar 2013 durchgeführten Stellenausschreibungen