Beschlusstext (Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 12. Sitzung des Rates am Dienstag, den 05.04.2016. Sitzungsbeginn: 18:06 Uhr Sitzungsende: 20:40 Uhr TOP Betreff 6 Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016 Die Fraktionsvorsitzenden sowie Herr Hoffmann nehmen zur Haushaltssatzung 2016 Stellung. Die Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Herrn Olpen, ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Die Rede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Herrn Coumanns, ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Die Rede des Vorsitzenden der FWG-Fraktion, Herrn Giesen, ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. Die Rede des Vorsitzenden der Grünen-Fraktion, Herrn vom Berg, ist der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt. Die Rede des Einzelmandatsträgers der FDP, Herrn Hoffmann, ist der Niederschrift als Anlage 5 beigefügt. Beschluss: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil dieser Niederschrift und als Anlage 6 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich dafür