Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 07.12.2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 20.12.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 18. Sitzung des Rates in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen 2 Neuwahl eines sachkundigen Bürgers für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2016 3 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 4 Zentralisierung der Verwaltung hier: Vorstellung aktueller Planungs- und Kostenstand 4.1 Antrag auf überplanmäßige Auszahlung zur Leistung von Beteiligungsanteilen (nachträglich eingefügt am 16.12.2016) 5 Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 5.1 Widmung einer Gemeindestraße im Bereich der Stadt Bedburg hier: Sanyallee (nachträglich eingefügt am 20.12.2016) 6 Mitteilungen des Bürgermeisters 6.1 Änderung der Gemeindeordnung NRW hier: Information des Rates 7 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 8 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 9 Dauerhafte Besetzung einer Führungsposition 10 Erweiterung Kindertageseinrichtung Sterntaler hier: Grundstücksangelegenheit Seite 1 von 2 11 Energiebeschaffung: Interkommunale Bündelung der europaweiten Ausschreibung Gas und Strom 12 Grundstücksangelegenheiten 13 Mitteilungen des Bürgermeisters 14 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 15 Anfragen 16 Beschluss über nichtöffentliche bekanntgegeben werden sollen Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2016 Seite 2