Beschlußtext (Plakatierung in Leopoldshöhe hier: Vorstellung eines Kandelabersystems)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 29. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 15.10.2008: 3. Plakatierung in Leopoldshöhe hier: Vorstellung eines Kandelabersystems Herr Jandrey von der Firma Stroer-Deutsche Städte Medien stellt in seinem Vortrag die Firma DSM vor, die mittlerweile ca. 600 Städte und Gemeinden betreut. Die Gemeinde Leopoldshöhe ist ebenfalls bereits seit einigen Jahren vertraglich mit der Fa. DSM in Sachen Außenwerbung im öffentlichen Bereich verbunden. Seit einiger Zeit setzt die Firma DSM nunmehr das neuentwickelte Kandelabersystem ein, das auch für die Gemeinde Leopoldshöhe in Frage kommt. Die Vermietung der Werbeflächen erfolgt über die Fa. DSM, die Gemeinde erhält eine Pachtzahlung. Die Firma DSM übernimmt zudem die Entfernung von wild aufgehängten Plakaten Für Zwecke der Gemeinde sowie für Vereine und sonstige gemeindliche Institutionen kann eine bestimmte Anzahl von Plakathaltern kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Ferner hat die Gemeinde nach wie vor die Möglichkeit, im Rahmen von Sondernutzungserlaubnissen in Einzelfällen zusätzliche Plakatierungen zu genehmigen. Plakataktionen der politischen Parteien im Rahmen von Wahlen sind hiervon unberührt. Genaue Ausführungen zur Anzahl und zu Standorten der Kandelaber sind derzeit noch nicht möglich, hier müsste eine genaue Abstimmung erfolgen. AM Frau Bode äußert Kritik an diesem System der Plakatwerbung und befürchtet insbesondere ein zu „klinisches Ortsbild“. Weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Jandrey beantwortet. Beschluss: Der Ausschuss beschließt, die Angelegenheit zunächst in die Fraktionen zu verweisen und parallel die Verwaltung zu beauftragen, mit der Fa. DSM über Anzahl und mögliche Standorte der Kandelaber zu verhandeln. Beratungsergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -