Beschlußtext (Klimaschutzprojekte für Leopoldshöhe hier: Verbesserung des Radverkehrs)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 29. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 15.10.2008: 4. Klimaschutzprojekte für Leopoldshöhe 4.1 Verbesserung des Radverkehrs Der Fahrradbeauftragte des Kreises Lippe, Herr Kaup, geht in seinem Vortrag auf das Projekt „Fahrradfreundlicher Kreis“ ein, dass mit Unterstützung des Landes NRW und in Zusammenarbeit mit den Kommunen und weiterer Einrichtungen die Förderung des Fahrradverkehrs und aller damit in Zusammenhang stehenden Projekte betreibt. Die Gemeinde Leopoldshöhe ist hierbei sehr aktiv beteiligt und verfügt nach Auffassung von Herrn Kaup über eine überdurchschnittlich gute FahrradInfrastruktur. Zu den einzelnen Projekten verweist Herr Kaup insbesondere auf die Ausweisung zahlreicher regionaler und überregionaler Radwege. Jedoch gehört nicht nur der Radwegebau und die Ausweisung von Radrouten zu den Aufgaben einer fahrradfreundlichen Kommune, sondern z.B. auch Themen wie Klimaschutz, Zusammenwirken Autofahrer/Radfahrer usw. AV Habicht verweist sodann nochmals auf den Antrag der Fraktion B90/Grüne, der von AM Frau Bode ausführlich erläutert wird. Generell sollte nach ihrer Auffassung das Thema Klimaschutz auch im Straßenverkehrsausschuss regelmäßig Raum für Beratungen finden, so z.B. die Förderung des Fahrradverkehrs. In diesem Zusammenhang regt AM Frau Bode auch eine einzelne Mitgliedschaft der Gemeinde im Arbeitskreis „Fahrradfreundlicher Kommunen“ an. FBL Taron führt zu diesem Punkt aus, dass dies einen erheblichen Aufwand nach sich ziehen würde. Die Gemeinde profitiere aber bereits jetzt von der Arbeit des Kreises im Rahmen der Förderung des Radverkehrs. Er schlägt vor, zunächst eine Bestandsaufnahme zum Fahrradverkehr in Leopoldshöhe vorzunehmen und dann zusammen mit den in Frage kommenden Institutionen das Thema zu erörtern, um somit eine Basis zu schaffen. Über eine mögliche Einzelmitgliedschaft der Gemeinde im Arbeitskreis sollte dann erst in einem weiteren Schritt nachgedacht werden. Diese Vorgehensweise wird auch von Herrn Kaup befürwortet. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Bestandsaufnahme zum Radverkehr in der Gemeinde Leopoldshöhe zu erstellen, deren Ergebnis dann im Ausschuss zu behandeln ist. Eine weitere Beratung findet zunächst in den Fraktionen statt.