Bekanntmachung (Familien-, Kultur- und Sozialausschuss)

STADT BEDBURG Bedburg, den 05.04.2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 19.04.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 6. Sitzung des Familien-, Kultur- und Sozialausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen. 2 Beschlusskontrolle 3 Vergabe der Zuschüsse nach den Wohlfahrtsförderungsrichtlinien a) Allgemeine Zuschüsse an Vereine/Organisationen der Wohlfahrtspflege b) Sonstige Zuschüsse 4 Vergabe der Zuschüsse nach den Sportförderungsrichtlinien a) Festlegung des Höchstbetrages nach Ziffer 6.3 b) Vergabe der Zuschüsse nach Ziffer 5 und 6 5 Vergabe eines Zuschusses nach Ziffer 7 der Sportförderungsrichtlinien 6 Änderung der Sportförderungsrichtlinien hier: Förderinstrumente Wegfall der Investitionsförderung 7 Katastrophenschutzplan sowie Sicherstellung und Gewährleistung der rechtzeitigen Verteilung von Kaliumiodid-Tabletten an die Bedburger Bevölkerung nach einer nuklearen Katastrophe. - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.02.2016 8 Änderungen der Rechtsgrundlage durch den Wegfall des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) und das Inkrafttreten des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) zum 01.01.2016 9 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW bzgl. des Rettungsdienstbedarfsplanes (Vorhaltung eines Notarzteinsatzfahrzeuges am Standort Bedburg) 10 Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel 11 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg auf Einführung des sogenannten "Bremer Modells" 12 Auswirkungen von Zwangsverrentungen auf die Leistungen nach dem SGB XII Seite 1 von 2 13 Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für die Stadt Bedburg Antrag der CDU Fraktion vom 29.01.2016 14 Parkraumüberwachung Antrag der FWG Fraktion vom 29.02.2016 15 Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg 16 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) 17 Mitteilungen des Bürgermeisters 18 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 19 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 20 Beschlusskontrolle 21 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen 22 Mitteilungen des Bürgermeisters 23 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 24 Anfragen Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Familien-, Kultur- und Sozialausschusses am 19.04.2016 Seite 2