Beschlußtext (Ortskernsanierung: Stellungnahme der Verwaltung zum Thema Straßenbeleuchtung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 29. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 15.10.2008: 6. Ortskernsanierung 6.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Thema Straßenbeleuchtung AM Hanning führt aus, dass der seinerzeitige Beschluss zur Straßenbeleuchtung im Ortskern nicht umgesetzt wurde. Es stellt sich nunmehr die Frage, ob der Fehler beim Planungsbüro liegt und hier ggf. Regressansprüche geltend gemacht werden können. AM tom Suden betont nochmals, dass er bereits frühzeitig auf die fehlerhaften Lampeneinsätze aufmerksam gemacht habe. FBL Oortman erklärt dazu, dass der Fehler bei der Verwaltung liegt und wohl auf Kommunikationsprobleme zurückzuführen ist. Damit sind Regressforderungen gegen das Planungsbüro ausgeschlossen. Eine Auswechselung der Lampeneinsätze würde nach Auskunft von FBL Oortman erhebliche Kosten verursachen, da in diesem Fall zur Sicherstellung einer verkehrssicheren Ausleuchtung (Lux-Stärke) u.U. Lampen versetzt werden bzw. zusätzliche Lampen installiert werden müssten. AV Habicht schlägt sodann vor, zunächst einige Lampen mit den ursprünglich vorgesehenen Einsätzen auszustatten und das Ergebnis im Rahmen eines Ortstermins vor der nächsten Sitzung zu erörtern. AM Brinkmann schließt sich diesem Vorschlag an. AM tom Suden verweist in diesem Zusammenhang auch noch auf die Beleuchtung des Marktplatzes und regt eine Aktualisierung des Lichtplans für den Marktplatz an.